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Legal Responses to Unjustified Threats of Patent Infringement
In this incisive book, Minyu Zheng examines the various legal responses to unjustified threats of patent infringement. Employing a comparative, jurisdiction-based analysis, Zheng investigates whether the unjustified nature of such threats originates from the inaccuracy of the infringing accusation, or the inappropriateness of issuing threats. In particular, Zheng reveals how to resolve threats which are issued in an undue way but contain a correct allegation of patent infringement.
Die Berechtigungsanfrage
Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann massgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Fur Schutzrechtsverwarnungen existiert hieruber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmutterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus haufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmassig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die okonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erortert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung fur die Praxis.
Parodien im Immaterialgüterrecht
Die parodistische Verwendung immaterialgüterrechtlich geschützter Gestaltungen und die Rechte und Interessen des Parodierten stehen in einem Konflikt. Während der Parodist stets auf die Übernahme der prägenden Elemente angewiesen ist, ist eine derartige Übernahme grundsätzlich dem Inhaber des Immaterialgüterrechts vorbehalten. Dieses umfassende Verbotsrecht kollidiert mit der grundrechtlich geschützten Kunst- und Meinungsfreiheit des Parodisten. Melanie Horn arbeitet Abwägungskriterien heraus, die eine gerechte Lösung des Interessenkonflikts ermöglichen. Während die Interessen des Parodisten im Urheberrecht keine Berücksichtigung fanden, kann die Zulässigkeit der Parodie im Ma...
Force for Freedom
Volume II is a photo album of the 98th. It contains group photos of the members of the 98th from 1942 to 1952. Includes 343rd, 344th, 345th and 415th Bomb Squadrons.
