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Die Integration Geflüchteter als Herausforderung für das Sozialrecht
Noch nie kamen seit Ende der Nachkriegszeit so viele Flüchtlinge nach Deutschland wie im Jahr 2015. Die Integration dieser Menschen wird erhebliche Herausforderungen mit sich bringen. Welchen Beitrag das Sozialrecht hierzu leisten kann, ist Thema des vorliegenden Bandes. Zu diesem Zweck kommen nach einleitenden Beiträgen zu den Herausforderungen und Chancen der Integration sowie zum ausländerrechtlichem Status Geflüchteter Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft sowie Kommentatorinnen und Kommentatoren aus der Praxis zu Bereichen wie dem menschenwürdigen Existenzminimum für Geflüchtete sowie deren Arbeitsmarktzugang und Gesundheitsversorung zu Wort. Abgerundet wird dieser Band durch eine volkswirtschaftliche Analyse der Flüchtlingsentwicklung und Vorschläge für Reformimpulse im Hinblick auf die Integration Geflüchteter.
Die Auseinandersetzung der Personengesellschaft im Zivil- und Steuerrecht
Die Arbeit stellt die Auseinandersetzung der Personengesellschaft im Zivil- und im Steuerrecht gegenüber. Der Schwerpunkt liegt auf der mitunternehmerischen Personengesellschaft. Die hervortretenden Divergenzen beider Rechtsgebiete sind nicht unüberbrückbar. Sie sind im Sinne der zivilrechtlichen Maßgeblichkeit für das Steuerrecht aufzulösen.
Zur Eigenverantwortung gesetzlich krankenversicherter Personen
Eigenverantwortung ist ein zentrales Thema des rechtswissenschaftlichen und politischen Diskurses zur GKV, wobei der Begriff nur in zwei Normen des SGB V erwähnt wird. Die Folge ist ein autonomer, jedoch undefinierter Eigenverantwortungsbereich. Die Dissertation untersucht zunächst den Begriff selbst und konkretisiert dessen materielle Bedeutung. Anschließend werden Normen des SGB V mit Blick auf die Beziehung zwischen Eigenverantwortungspostulat und Versichertenstellung analysiert. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden Konzepte zur Stärkung von Eigenverantwortung im Recht der GKV vorgestellt und diskutiert.
Intersektorale und interpersonelle Kooperation im Gesundheitswesen unter besonderer Berücksichtigung des Verbots der Patientenzuweisung gegen Entgelt
Seit rund 25 Jahren versucht der Gesetzgeber, die strikte Trennung von ambulanter Behandlung und Krankenhausbehandlung zu überwinden. Die Dissertation beschreibt in einem ersten Schritt die verschiedenen sektorenübergreifenden Versorgungsmodelle. Im zweiten Schritt wird auf die Korruptionsgefahren, die mit der Kooperation zwischen den Leistungserbringern einhergehen, eingegangen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wo die Grenze zwischen gewollter Kooperation und verbotener Korruption verläuft.
Der Abstand der Rente zur Grundsicherung
Die Rentenversicherung garantiert selbst nach langjähriger Beitragszahlung keine Rente oberhalb der Grundsicherungsschwelle. Hier soll die neue Grundrente für langjährig Versicherte Abhilfe schaffen. Der Autor wirft einen Blick zurück auf die Entwicklung der Rentenversicherung und untersucht, ob das heutige Renten- und Grundsicherungsrecht Anhaltspunkte für die Forderung nach einem Abstand der Rente zur Grundsicherung liefern. Ferner geht er der Frage nach, ob die Grundrechte des Grundgesetzes die Abstandsforderung stützen.
Digitalisierung und Sozialrecht
Die Digitalisierung hat in die tägliche Arbeit der Leistungsträger Einzug gehalten und eröffnet hier neue Möglichkeiten und Wege. Doch wo Entwicklungen und Chancen sind, muss auch geprüft werden, welche Risiken und Probleme entstehen können. Nach einleitenden Beiträgen zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf das Versicherungs- und Leistungsrecht kommen ReferentInnen und VetreterInnen aus der Praxis zu Wort, welche die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Verwaltungspraxis der Sozialversicherungsträger darlegen, wobei sie der elektronischen Gesundheitsakte besondere Aufmerksamkeit widmen. Abgerundet wird der Band um einen Ausblick zur weiteren Entwicklung der Digitalisierung und um die Frage, wie wir diese Entwicklung aktiv gestalten wollen.
Zeitdynamische Bezugnahmeklauseln
Viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln, die einen Tarifvertrag in seiner jeweils gültigen Fassung einbeziehen. Bei einem Betriebsübergang stellt sich die Frage, ob der Erwerber an diese zeitliche Dynamik der Klausel gebunden ist oder ob sie fortan nur noch statisch gilt. Tobias Möller analysiert, wie sich das europäische Recht zum Übergang von zeitdynamischen Bezugnahmeklauseln verhält. Dabei setzt er sich kritisch mit den EuGH-Entscheidungen Werhof, Alemo-Herron und Asklepios auseinander. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Betriebsübergangsrichtlinie die Beibehaltung der Dynamik zwingend verlangt und dies nicht zu einer Verletzung von Grundrechten des Erwerbers aus der EMRK oder der Grundrechtecharta führt. Zudem begrenzt die Richtlinie die Möglichkeiten des Erwerbers, zu Lasten des Arbeitnehmers von den Arbeitsbedingungen des im Übergangszeitpunkt aktuellen Tarifvertrags abzuweichen.
2011
Particularly in the humanities and social sciences, festschrifts are a popular forum for discussion. The IJBF provides quick and easy general access to these important resources for scholars and students. The festschrifts are located in state and regional libraries and their bibliographic details are recorded. Since 1983, more than 639,000 articles from more than 29,500 festschrifts, published between 1977 and 2010, have been catalogued.
WSI Mitteilungen
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Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Bewerbungsverfahren
Das vorliegende Werk untersucht die datenschutzrechtlichen Erlaubnisnormen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Bewerbungsphase. Zu Beginn wird das Bewerbungsverfahren detailliert beschrieben, einschließlich der gängigen Methoden zur Einreichung von Bewerbungen und der besonderen Bedeutung der Verschlüsselungspflicht bei E-Mail-Kommunikation und Webseiten. Dabei wird geprüft, ob Arbeitgeber verpflichtet sind, die Kommunikation zu verschlüsseln und ob Bewerber diese Verpflichtung durch Einwilligung ausschließen können. Es werden die Anwendungsbereiche der DSGVO und des BDSG beleuchtet und das Problem der unaufgeforderten Informationen sowie deren rechtliche Einordnung t...
