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Law and Counterrevolution
The book presents the author’s understanding of the concept of legal tradition. In modern academic law there is no clear definition of the concept of legal tradition, but at the same time there are many works that consider and use this phenomenon. Based on the research by Harold Berman – “Law and Revolution. The Formation of the Western Legal Tradition”, this book is the attempt to theoretically formulate the concept of legal tradition. The central theme of the work is one of the supreme values of law – the human right to life. The Right to human life had a different value in law in each historical era. This regularity in different historical types of legal order is explained as a ...
Das Vorbenutzungsrecht
English summary: Within the legislation of technical protection rights and design, the right of prior use stands in an area of conflict between "self-evident" and "foreign object". With regard to patent legislation, Katja Brzezinski examines if and how this ambivalence could be resolved in light of the historical development of this law, legal and economic-political coherencies, as well as its function in the patent system. German description: Das Vorbenutzungsrecht ist ein integraler Bestandteil der technischen Schutzrechte und des Designrechts. Es bewirkt, dass die Ausschliesslichkeitswirkung des jeweiligen Schutzrechts gegenuber demjenigen nicht eintritt, der die Erfindung bzw. das Design...
Stoffschutz
Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsokonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europaischen und volkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tatigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhangigen Losungsansatz, der grundsatzlich am absoluten Stoffschutz festhalt, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prufung der erfinderischen Tatigkeit korrigiert.
Der Allgemeine Teil des Rechts des geistigen Eigentums im Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation
Valeria Schottle untersucht den Allgemeinen Teil des Rechts des geistigen Eigentums im Zivilgesetzbuch der Russischen Foderation und beleuchtet eine Reihe von rechtstheoretischen und gesetzestechnischen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen. Die Autorin legt von vornherein den Schwerpunkt ihrer Betrachtung auf die Idee der Gestaltung eines Allgemeinen Teils fur das Immaterialguterrecht, der die wichtigsten Prinzipien, Leitgedanken, Definitionen und Gemeinsamkeiten umfassen und dem Besonderen Teil vorangestellt werden soll. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit und den Gestaltungsmoglichkeiten eines solchen Allgemeinen Teils bildet den Leitgedanken der Untersuchung. Schottle beschaftigt sich mit der Frage der Konzeption eines Allgemeinen Teils und untersucht Beispiele sowie Losungsvorschlage in Russland, Deutschland und in ausgewahlten Landern Europas und der GUS. Die Dissertation wurde im Jahre 2012 mit dem Dr.-Feldbausch-Preis ausgezeichnet.
Rechtsgüter und Verhältnismäßigkeit im Strafrecht des geistigen Eigentums
English summary: In light of the increasing number of intellectual property right infringements, Sabrina Pfaffinger investigates how to improve the reliability, acceptance and effectiveness of criminal provisions in trademark, patent and copyright law. For this purpose, Sabrina Pfaffinger examines two essential aspects of this subject, firstly considering legally protected interests and thereafter discussing the necessity of restricting criminal liability. German description: Die oft als Kavaliersdelikte verharmlosten Verstosse gegen Rechte des geistigen Eigentums haben sich in jungster Zeit zu einem immer grosseren, wirtschaftlich hochst relevanten Problem entwickelt. Vor diesem Hintergrund...
Geistiges Eigentum und Eigentumstheorie
English summary: The justification of intellectual property is highly controversial. In reconstructing the American theory of property, Michael Goldhammer shows how the ownership of intangible property can be justified. The dependance of the justification on the basic terminology is embedded in a two-tiered theory of property and has been tested in practice in numerous cases. German description: Um die Grunde des geistigen Eigentums wird in den verschiedenen Eigentumswissenschaften heftig gestritten. Dies ist fur die juristische Eigentumstheorie zwar sehr anregend, stellt sie aber gleichzeitig vor die Aufgabe, sich ihrer begrifflichen Grundlagen und der Bedingungen von Interdisziplinaritat z...
Erbe der Erfinder
Die seit dem Reichspatentgesetz von 1877 ausdrucklich geregelte Vererblichkeit von Rechten an Erfindungen erwuchs weder aus einer historischen Selbstverstandlichkeit noch stellte sie ein Bekenntnis zu einer Dogmatik der Immaterialguterrechte dar. Ausgehend von den venezianischen Erfindungsprivilegien des 15. Jahrhunderts analysiert Maximilian Kiemle europaische und amerikanische Rechtsordnungen hinsichtlich dieser Schnittstelle okonomischer, sozialer, patent-, erb- und personlichkeitsrechtlicher Fragestellungen, um Ruckschlusse auf die zeitgenossische Einordnung dieser Rechte zu ziehen. Damit schlagt er einen weiten Bogen von einer vom Gnadenakt gepragten Erteilung teils vererblicher Privilegien uber das naturrechtlich wie selbstverstandlich ubergehende "Geistige Eigentum" hin zum Theorienstreit um das Patentwesen im Deutschen Kaiserreich vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges.
Internetsicherheit in Europa
Das Internet ist das Nervensystem der Informationsgesellschaft. Für das Funktionieren des Gemeinwesens hat die Sicherheit des Internets elementare Bedeutung. Ein strukturelles Problem der Sicherheitsgewährleistung ist die Komplexität. Durch die technischen Eigenschaften, die zugrundeliegenden Infrastrukturen und den Grad der Vernetzung sind Sicherheitslücken immanent. Da diese Schwachstellen entweder nicht, nicht allen oder nur dem Gegenüber bekannt sind, kann Internetsicherheit als Wissensproblem aufgefasst werden. Auch wenn sich die Transnationalisierung des Rechts beobachten lässt, steht der globale Charakter des Internets der unmittelbaren Regulierung in absehbarer Zukunft entgegen. Hannfried Leisterer untersucht, welchen Beitrag das Recht durch die Steuerung von Informationen über die Sicherheit des Internets und über Gefahren leisten kann. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen herangezogen, auf Grundlage derer Sicherheitsbehörden Informationen erheben, sie mit anderen relevanten Akteuren teilen sowie einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
Der Unterlassungsanspruch als Rechtsbehelf
Kann die Durchsetzung von Rechten privatrechtsübergreifend als eigenständiger Problemkreis analysiert werden? Durch die kategoriale Unterscheidung von Stamm-und Rechtsfolgenrechten versucht Franz Hofmann nicht nur die Rolle des Rechtsbehelfs Unterlassen zu ergründen, sondern zugleich einen Grundstein für ein deutsches Law of Remedies zu legen.
