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Nahezu alle Annahmen über tradierte gesellschaftliche Bindungen und parteipolitische Lager, die 1998 noch zu gelten schienen, veränderten sich in den letzten zehn Jahren grundlegend. Die meisten Parteien haben sich binnen dieser Dekade von zuvor noch konstitutiven Programmaussagen getrennt. Innerhalb der Wählerschaft entstanden neue Muster politischer Präferenzen. Das Bildungsbürgertum steht nicht mehrheitlich rechts, die Arbeiterschaft wählt nicht unbedingt links. Geändert hat sich überdies der Stil der politischen Eliten in der alternden deutschen Gesellschaft. Und mitten im Wandel sind die Bündniskonstellationen einer komplex gewordenen Regierungsbildung des neuen Vielparteiensystems. Durch den Zwang zur Koalitionsfähigkeit nach mehreren Seiten nähern sich die Parteien im Zentrum weiter an, schleifen im Gerangel um die Mitte Unterschiede weiter ab – und nähren gerade dadurch den Bedarf nach einer Politik der abgrenzenden Deutlichkeit, der scharfen Differenz. Deutsche Politik im Patt und im Umbruch – davon handelt dieser neue Band aus der „Göttinger Parteienforschung“.
The following volume is devoted to the issues of European models of civil societies. The aim of the authors is not to exhaust the whole topic but to bring forward some studies related to the civil society, both in the historical but also present perspective. Civil society is an important factor in a well-functioning state and crucial for developing a real, active and conscious community, which is able to control the state and its’ servants. Even more importantly, when the state fails to react to negative developments or leaders misuse their power to enforce it in fulfilling its duties, and in the most radical, or dramatic cases to replace it or change the governors. Democratic order gives the society enough tools to do this and the internet, social media and other new means of communication improve the level of self-organisation and shorten the time for potential reactions.
Wer die Ideologie eines Gegners besser kennt als der Gegner selbst, wird für Debatten mit ihm gerüstet sein. Und wer die Kritik an der eigenen Politik besser versteht als der Gegner, wird sachlich-argumentativ die Oberhand behalten können. "Zu diesem Zweck unternimmt dieses Buch den Versuch, für die Abteilung Attacke, die Diskurse zu sichten und zu kommentieren, welche Rolle die Partei Alternative für Deutschland dabei spielt, um bei den prominentesten Streitthemen für den Wortkampf mit ihr Argumente zu liefern -- egal auf welchem Debattenfeld man sich befindet, vom Stammtisch, über die Talkshow bis zum Parlament: Themen wie die Europapolitik, die Energiewende, die Migration, die Corona-Krise und die Identitätspolitik kommen dabei unter die Lupe." Malte Krüger ist ein lebendiges Zeugnis der gegenwärtigen Zeit gelungen, das zudem eine bewegende Freude an der wissenden Sachlichkeit vermittelt. Wem die Güte der Demokratie am Herzen liegt, wird die nötige Entschiedenheit darin teilen wollen und die Vertrauen schaffende Menschlichkeit dafür begrüßen.
Welche Strategien nutzen innerparteiliche Akteure, die in Opposition zur parteioffiziellen Meinung stehen? Welche Konfliktlinien kristallisieren sich heraus, wenn die Grundwerte einer Partei Raum für unterschiedliche Auslegungen bieten? Im Fokus der vorliegenden Arbeit steht die innerparteiliche Opposition gegen die Kernenergie in der CDU. Unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und auf der Basis erstmals ausgewerteten Quellenmaterials wird dabei der Frage nachgegangen, warum die Union so lange an der Kernenergie festgehalten hat und warum interne Kritiker oft chancenlos geblieben sind.
Dieses Buch untersucht die Implementierungsbedingungen von Gender Budgeting in öffentlichen Haushalten. Die in der Policy-Forschung verankerte Untersuchung kommt zu folgendem Ergebnis: Gender Budgeting, ein Instrument zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit, wird dann eingeführt, wenn Frauen als Entrepreneure die Initiative ergreifen und männliche Akteure als Mitstreiter gewinnen. Auf der Grundlage von 28 Interviews aus den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Berlin und Nordrhein-Westfalen besticht die vergleichende Studie durch ihre Detailkenntnis politischer Abläufe.
Der Klimawandel stellt Gesellschaften weltweit vor gewaltige Herausforderungen. Im Begriff der Nachhaltigkeit scheint ein Konsens darüber, wie mit dieser Bedrohung umgegangen werden kann, kondensiert. Doch die vermeintliche Einmütigkeit kaschiert immer weniger Konflikte darüber, was genau unter Klimaschutz und nachhaltiger Lebensführung zu verstehen ist: Wie und von wem kann das erreicht werden? Und wie verhalten sich diese Bestrebungen zu demokratischen Systemen? 41 Beiträger*innen nähern sich empirisch und konzeptionell den Erzählungen, Vorstellungen und ersten Manifestationen von Zukunft und dem darin implizierten Verhältnis von Demokratie, Nachhaltigkeit und Konflikt an.
Als die halbfreien Wahlen im Juni 1989 das Ende der Einparteienherrschaft in Polen einläuteten, schien es um die politische Zukunft der Mitglieder der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei schlecht bestellt. Das Lager der ehemaligen Machthaber stellte sich auf mindestens 15 Jahre Oppositionsarbeit ein. Doch bereits Mitte der 1990er Jahre besetzten die Postkommunisten wieder die wichtigsten politischen Ämter im Land. Wie konnte es zu einer solch schnellen Renaissance kommen? Und wie ist der dann folgende Absturz, wie die aktuelle Misere der polnischen Postkommunisten zu erklären? Julia Walter beschreibt den Aufstieg und den Fall des Bundes der Demokratischen Linken (SLD) in Polen. Dabei zeichnet sie die organisationspolitischen Weichenstellungen ebenso wie die inhaltlichen Rochaden und die Trends in der Mitgliederentwicklung nach. Zudem fragt sie nach dem Einfluss, den verschiedene Führungspersönlichkeiten auf das Schicksal des SLD ausübten.
Die christdemokratischen Parteien Westeuropas sahen sich zuletzt besonders stark mit gesellschaftlichem und politischem Wandel konfrontiert. Die Reaktionen dieser einst hyperstabilen christdemokratischen Parteien der bundesdeutschen CDU, der österreichischen ÖVP und des niederländischen CDA fielen dagegen umso mächtiger aus. Andreas Wagner stellt dar, dass es trotz der einst gefestigten gesellschaftlichen Verhältnisse und der ganz besonderen innerparteilichen Beharrungskräfte zu erstaunlichen Veränderungsprozessen kam, die sich immer wieder gegenüber den innerparteilichen Vetospielern behaupten mussten. Gerade in Oppositionszeiten zeigte sich jedoch über die Landesgrenzen hinweg, wie die Christdemokratien die Zeit nutzten, um als politische Großorganisationen zu lernen und sich zu verändern.
CDU und SPD schrumpfen und altern unaufhaltsam. Im Jahr 2011 war nahezu die Hälfte aller Mitglieder beider Parteien über 60 Jahre alt. Folgt dieser mächtigen Zahl eine Macht der Älteren? Bettina Munimus untersucht den altersstrukturellen Wandel aus drei Perspektiven: Senioren als Mandatsträger und Funktionäre, als Mitglieder der parteieigenen Seniorenorganisationen und als engagierte Mitglieder der Partizipationskohorten der 1960er/1970er Jahre an der Parteibasis. Die Betrachtung mündet in die These einer antizipierten Macht der Älteren.
"Der Geschichtsmaterialismus zeigt uns die Probleme in ihrer wahren Bedeutung, das heißt als Aufgaben, die durch Handlungen zu lösen sind. Er ist das bewusste Erleben und Schaffen der Geschichte und Kultur. Der Geschichtsmaterialismus zeigt uns die Geschichte der Menschheit und deren Kultur als ihr eigenes selbst geschaffenes Werk und ihre Verantwortlichkeit." Aus: Stanisław Brzozowski "Der Geschichtsmaterialismus als Kulturphilosophie"