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Crimes against Humanity in the 21st Century
In Crimes Against Humanity in the 21st Century, Dr Robert Dubler SC and Matthew Kalyk provide a comprehensive analysis of crimes against humanity in international criminal law. The text tracks the crime from its conceptual origins in antiquity, to its emergence in customary international law at Nuremberg, to the establishment of the ‘modern definition’ at the Hague with the ICTY, ICTR and ICC, and finally to recent state practice and jurisprudence. The text sets out conclusions about the legal elements of the crime and contends that the raison d'être of the crime is located not in the inhumanity of its authors’ actions but in the extent to which its authors threaten international peace and security so as to justify international intervention. With a foreword by Geoffrey Robertson QC.
Von Bußen und Strafen
Der Tagungsband legt ein klares Bekenntnis zur Strafrechtsgeschichte ab, die in Forschung und Lehre eher ein Nischendasein führt. Die Beiträge umfassen sowohl die Strafgerichtsbarkeit und die Strafrechtspraxis als auch gelehrte Diskussionen der Kriminalwissenschaft. Methodisch wurden die traditionellen Ansätze der Strafrechtsgeschichte mit der neueren Historischen Kriminalitätsforschung verknüpft und ikonographisch unterlegt. Der zeitliche Bogen ist vom frühen Mittelalter bis ins 19. Jahrhundert bewusst weit gespannt. Inhaltlich wird mit der geistlichen Gerichtsbarkeit und dem damit verbundenen kanonischen Recht mit seiner Vorbildfunktion für das europäische gelehrte Gerichtsverfahren, den ungelehrten Gerichten bzw. Dorfgerichten, den Strafrechtslehrern sowie der Reichsjustiz bzw. spezifisch frühneuzeitlichen Fragen nach dem Gnadenwesen bis hin zu Schwurgerichten eine große Bandbreite an Institutionen bzw. Akteuren abgedeckt.
Deus ex machina?
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Staatsverbrechen im Völkerrecht
Staatsverbrechen wie Okozide, Migrations- oder Kriegsverbrechen sind jungst durch zivilgesellschaftliches Engagement in das offentliche Bewusstsein gelangt. Menschenrechtsorganisationen reichen Strafanzeigen bei Gericht ein, um offentliche Debatten anzuregen. Mit ihren Interventionen vor dem Internationalen Strafgerichtshof machen sie die Offentlichkeit auf Verbrechen des Globalen Nordens aufmerksam, die bislang wenig sichtbar sind. Diese strategische Prozessfuhrung verfolgt einen rechtlichen und sozialen Wandel. Dabei nutzen zivile Akteure das Recht als Werkzeug, um breite Aufarbeitungsprozesse zu initiieren. Zugleich geraten die Akteure weltweit unter Druck und ihre Handlungsraume werden zunehmend eingeschrankt. Starke Zivilgesellschaften haben eine menschenrechtsschutzende Funktion, insoweit sind volkerrechtliche Strategien zur Einbindung im Kontext der Aufarbeitung wichtig.
Wandlungen im Öffentlichen Recht
Die Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der Assistententagung im Öffentlichen Recht reflektiert Wandlungsprozesse, wie sie seit den 1960er Jahren im Öffentlichen Recht stattfinden. Angesprochen sind damit zunächst (wissenschafts-)kulturelle Veränderungen, aber auch Kontinuitäten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Eine besondere Rolle spielen zudem die Transformationen der Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf die Verbindung von Staat und Recht sowie die Veränderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Perspektiven auf Gleichheitsfragen. Dabei haben sich auch Art und Weise der Forschung und Lehre in der Rechtswissenschaft sowie der wissenschaftliche...
Recht gegen rechts
Wie entschlossen treten Politik und Justiz der wachsenden Gefahr von rechts entgegen? Bereits zum vierten Mal deckt der Report »Recht gegen rechts« rechtsextreme Tendenzen in der Rechtssprechung auf. Wo nutzt die Justiz ihre Instrumente zur Verteidigung von Demokratie und Vielfalt nicht ausreichend? Was tut sie zum Schutz derer, die sich für unsere Zivilgesellschaft engagieren? Mehr als 30 prominente Autor*innen beschreiben die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine offensive Analyse des Versagens der Justiz und eine kritische Chronik erfolgreicher rechtlicher Gegenstrategien. Es geht unter anderem um folgende Themen: Das Itzehoer KZ-Verfahren. Sexismus in der Rechtsprechung. D...
Ambivalenzen der Gleichheit
Unsere Gesellschaft entwickelt gegenwärtig ein neues Verständnis von Gleichheit. Gesellschaft und Politik müssen auf soziale Ungleichheit reagieren, Diskriminierung verhindern und mit Identitätspolitiken umgehen. Doch was verbindet und was unterscheidet diese Dimensionen der Gleichheit bzw. Ungleichheit? Die Beiträger*innen des Bandes plädieren dafür, dass soziale Ungleichheit, Antidiskriminierung und Identitätspolitiken nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Vielmehr gilt es, auf der Grundlage sozialer Anerkennung ein mehrdimensionales Verständnis von Gleichheit zu entwickeln, das Hierarchien von Ungleichheit und vor allem auch Kompensationsspiralen vermeidet.
Der nervöse Staat
Was ist ein nervoser Staat? Vor dem Hintergrund der sicherheitsrechtlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entwirft Tristan Barczak ein facettenreiches, als kritische Analyse konzipiertes Staatsbild. Skizziert wird ein Staat, der aus standiger Angst, den letzten Zeitpunkt rechtzeitigen Handelns zu verpassen, schon in der Normallage so handelt, als befinde er sich im Ausnahmezustand. Unter den Bedingungen einer von Globalisierung, Digitalisierung und Dynamisierung gepragten Risiko- undSicherheitsgesellschaft tritt an die Stelle des verfassungsrechtlichen Ausnahmeregimes ein permanent abrufbares Praventionsrecht, das der Verhinderung der Krise weit im Voraus konkretisierter Gefahren dient. Vorverlagerung, Verstetigung und Vergesetzlichung wirken auf Form und Struktur des Ausnahmezustands zuruck. Sie erfordern neue rechtliche Bindungen, die ebenso stabil wie elastisch, ebenso rigide wie flexibel sein mussen. Nur so erweist sich das Recht resilient gegenuber einem antizipierten Ausnahmezustand und ebnet dem Staat den Weg aus der Antizipationsfalle.
Suffizienz und Recht
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