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HinSchG - Hinweisgeberschutzgesetz
In immer kürzer werdenden Abständen sorgen Berichte von Hinweisgeber*innen über Fehlverhalten in Unternehmen für große öffentliche Aufmerksamkeit. Zugleich ist ein globaler Trend zu verzeichnen, Unternehmen für Fehlverhalten stärker zur Rechenschaft zu ziehen. Dies ist Folge eines gesellschaftlichen Wandels, der nicht nur das Leitbild eines "Good Corporate Citizen" postuliert, sondern auch dessen effektive Umsetzung fordert. In Konsequenz vorbezeichneter Entwicklungen hat das Thema "Whistleblowing" in den vergangenen Jahren einen immer höheren Stellenwert im Rahmen der Compliance- und Governance-Struktur von Unternehmen eingenommen und ein funktionierendes Hinweisgebersystem unabdin...
Persönliche Haftung von Managern und Aufsichtsräten
Die Haftungsrisiken von Vorständen, Geschäftsführern und Mitgliedern von Aufsichtsgremien beschäftigen Unternehmen, Unternehmensorgane, ihre Berater und Gerichte in erheblichem Umfang. Dies liegt einerseits an der zunehmenden Regulierungsdichte, der Unternehmen und ihre Organe ausgesetzt sind, andererseits an der oft kritischen Begleitung des Unternehmensgeschehens durch Investoren und die interessierte Öffentlichkeit. Skandale und Unternehmensschieflagen tragen ebenso hierzu bei. Das Buch will in der unübersichtlicher gewordenen Rechtsmaterie Orientierung bieten. Im Einzelnen dargestellt werden die rechtlichen Strukturen, die der Haftung dem Unternehmen gegenüber (Innenhaftung) und d...
Die Strafbarkeit von Whistleblowing im öffentlichen Dienst
In den vergangenen Jahren hat die gesellschaftliche und rechtspolitische Debatte rund um das Thema Whistleblowing weiter an Fahrt aufgenommen. Dies war bedingt durch die Whistleblowing-Richtlinie der Europäischen Union von 2019 und das darauf basierende Hinweisgeberschutzgesetz. Hierdurch trat erstmals im nationalen Recht ein einheitliches Schutzgesetz zugunsten von Whistleblowern in Kraft. Gerade die Strafbarkeitsrisiken im öffentlichen Dienst waren bisher im Vergleich zu denen in der Privatwirtschaft nicht vollständig aufgearbeitet worden. In der Arbeit wird der bisherige Forschungsstand unter Bezugnahme auf die Auswirkungen des nationalen Hinweisgeberschutzgesetzes erörtert. Auch weitere grundlegende Fragen, wie beispielsweise zur Reichweite von privilegierungswürdigen Inhalten und zur Person des Whistleblowers, werden unter Berücksichtigung der Besonderheiten des öffentlichen Diensts beantwortet.
Menschenrechtsbeauftragte
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verlangt von den in seinen Anwendungsbereich fallenden Unternehmen festzulegen, wer für die Überwachung des Risikomanagements zuständig ist. Die Geschäftsleitung erfüllt diese Pflicht durch die Benennung von einem oder mehreren Menschenrechtsbeauftragten. Weiterhin hat die Geschäftsleitung sich regelmäßig, mindestens einmal im Jahr, über die Arbeit des oder der Menschenrechtsbeauftragten zu informieren. Mit dieser knappen Beschreibung ist ein weites Aufgabenfeld der Überwachung des Managements menschenrechtlicher und umweltbezogener Risiken in der Lieferkette des Unternehmens eröffnet. Das Buch vermittelt die notwendigen Grundlagen zur Ausg...
Das sogenannte Anleiheschuldverhältnis
English summary: The German Bond Act (Schuldverschreibungsgesetz) groups bondholders together in a special collective, the legal nature of which has not yet been fully examined. Stephanie Madeleine Bialluch ameliorates the situation by analysing and classifying bondholder representation in view of Germany's securities and general civil law, but particularly its law of obligations. Furthermore, she explores the controversially discussed options for terminating bonds. German description: Das Schuldverschreibungsgesetz verbindet die Glaubiger von Anleihen zu einer besonderen Gemeinschaft. Wie dieses Kollektiv und die Bestimmungen des Schuldverschreibungsgesetzes einzuordnen sind, ist bisher nic...
Finanzaufsicht
English summary: Due to the financial crisis and the euro crisis which has prevailed since at least 2010, the general role of the government in a market economy and in particular its role in the financial markets have once again been a key subject for public debate. The "laissez-faire capitalism" of the financial markets is being increasingly criticized, whereas the appropriate degree of governmental intervention and its detailed practical application remain controversial. Against this background, Alexander Thiele examines in detail for the first time the constitutional framework for possible national reforms of governmental financial supervision. He concludes that national legislature is su...
Der "More Economic Approach" in der EU-Fusionskontrolle
Das Hauptergebnis des Reformprozesses in der EU-Fusionskontrolle stellt der «More Economic Approach» (MEA) dar. In dieser Arbeit werden die wettbewerbsökonomischen Grundlagen des neuen Ansatzes intensiv rezipiert und kritisch gewürdigt. Den oftmals unterbelichteten normativen Implikationen wird ebenfalls breiter Raum eingeräumt. Die damit einhergehende zunehmende Einzelfallanalyse wird aus einer institutionen- und ordnungsökonomischen Perspektive grundsätzlich hinterfragt. Abschließend werden die Wirkungen auf die Entscheidungspraxis untersucht. Im Ergebnis wird gezeigt, dass der MEA in der bisherigen Form zu kurz greift. Geboten erscheint daher eine Weiterentwicklung des Ansatzes mit dem Ziel einer umfassenderen Anwendung von ökonomischer Analyse.
Beweisführung in der Europäischen Fusionskontrolle
English summary: Decisions made by the European Commission on supervisory rights in the context of mergers and acquisitions are subject to an administrative judicial review by the European Union Court of Justice. Till Patrik Holterhus examines existing and required legal regulations pertaining to the control procedures of mergers. Assuming the acceptance of different types of evidence with respect to the real body of proof and the evidence for competitive forecasts, he develops and categorizes the various facets of the law of evidence at the interface of European administrative, procedural and merger control rights. German description: Fusionskontrollrechtliche Beschlusse der Europaischen Ko...
