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Eine Frage der Ehre
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Grundrechte
Das Lehrbuch bearbeitet die Grundrechte des Grundgesetzes auf innovative Weise. Ein Team von Nachwuchswissenschaftler/-innen aus ganz Deutschland hat Grundlagenwissen für Studierende mit weiterführendem Wissen für Examenskandidat/-innen kombiniert. Auch kritische Stimmen und historisches Hintergrundwissen finden ihren Platz, werden für Studierende mit knappem Zeitbudget aber stets transparent gekennzeichnet. Das Lehrbuch arbeitet die europa- und völkerrechtlichen Verflechtungen der deutschen Rechtsordnung intensiv auf. Es nimmt pointiert zu aktuellen rechtspolitischen Debatten Stellung. Viele Beispiele und Verweise auf digitale, interaktive Übungen regen zum kritischen Denken und selbstständigen Lernen an. Das Lehrbuch wird ergänzt durch frei zugängliche Übungsfälle.Alle Kapitel lassen sich auf einer digitalen Plattform kommentieren. Als Initiative für offene Rechtswissenschaft (OpenRewi) sehen wir unsere Arbeit als Vorschlag – die Leser:innen sind ein Teil der Diskussion.
Elternverantwortung im Verfassungsstaat
Die Elternverantwortung bildet als persönlichkeitsentfaltendes Interaktionsverhältnis von Eltern und Kind ein besonders komplexes Grundrecht und ist angesichts der Pluralisierung und Segmentierung von Elternschaft besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Michael von Landenberg-Roberg rekonstruiert die Entwicklungsgeschichte des Art. 6 Abs. 2 GG als kontextsensible Problemgeschichte und entwirft die Strukturen für seine zukunftsorientierte grundrechtsdogmatische Operationalisierung. Dabei zeigt er zugleich exemplarisch auf, mit welchen Formen und Figuren sich Problemstellungen grundrechtsintern überzeugend rekonstruieren lassen und wie sich semantische Interpretation und dogmatische Konstruktion wechselseitig beeinflussen. Dies ist methodisch eine Studie zur Funktionsweise und Leistungsfähigkeit von Grundrechtsdogmatik und inhaltlich eine problemsensible Konstruktion der Elternverantwortung.
Staatsorganisationsrecht
Dieses Lehrbuch, verfasst von universitären Mitarbeiter:innen, Dozent:innen und Referendar:innen aus ganz Deutschland, beinhaltet das gesamte Grundlagenwissen des Staatsorganisationsrechts und eignet sich sowohl für die Zwischenprüfung, als auch zur Vorbereitung auf das Examen. Dabei wird der prüfungsrelevante Stoff nachvollziehbar und durch zahlreiche Beispiele anschaulich aufbereitet. Ergänzt werden die Ausführungen durch Exkurse zu einzelnen Themen, soweit diese dem Verständnis dienen. Weiterhin berücksichtigt das Lehrbuch den internationalen Kontext mit Darstellungen zu europa- und völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie aktuelle Entwicklungen. Aufgrund der zahlreichen Hinweise, Fallbeispiele und dem weiterführenden Wissen dient das Lehrbuch auch Examenskandidat:innen zur effizienten Vorbereitung. Alle Kapitel lassen sich zudem auf einer digitalen Plattform kommentieren.
Medienrecht
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Jura not alone
Mit Recht wird Politik gemacht. Mit Gesetzen und Urteilen werden gesellschaftliche Hierarchien befestigt, werden Menschen beherrscht. Aber Recht ist zugleich auch ein Mittel zur Befreiung von Herrschaft, zur Emanzipation für Minderheiten, die sich damit gegenüber einer Mehrheit behaupten. Es ist ein Instrument, mit dem sich auch für Verbesserungen kämpfen lässt – wenn man weiß wie. Die Juraprofessorin Nora Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke zeigen anhand von Beispielen aus zwölf zentralen Rechtsgebieten, wie Veränderungen mit den Mitteln des Rechts gemeinsam erkämpft werden können – vom Klimaschutz über die Geschlechterverhältnisse bis hin zu den Menschenrech...
Der Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht
Le style, c'est la Cour! - Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach dem Begrundungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht und dem darin transportierten Selbstverstandnis: Ist der Conseil constitutionnel eine autoritare "bouche de la Constitution"? Ist das Bundesverfassungsgericht eine differenzierte Verkorperung des Verfassungsrechtsstaats? Ruth Weber erklart die Funktionsweise der beiden in Konzeption und Tradition sehr unterschiedlichen Verfassungsgerichte. Dafur durchleuchtet sie deren rechtskulturellen und institutionellen Kontext. Die Erkenntnisse zum Begrundungsstil dienen einem konstruktiven "dialogue des juges" im Europaischen Verfassungsgerichtsverbund und schaffen neue Zugange zu dem in die Supranationalitar Europaischen Union eingebundenen Recht.
Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet
Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen. Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf: - dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen; - dem NetzDG; - der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht; - den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV); - dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
