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Eine Frage der Ehre
Mit dem Aufstieg der Sozialen Medien ist das Problem der Hassrede dringlicher und komplexer geworden. Wenn Netzwerkanbieter, Zivil- oder Strafgerichte uber die Frage entscheiden, ob eine Ausserung noch rechtmassig oder rechtswidrig ist, liegt dem eine Abwagung gegenlaufiger grundrechtlicher Belange zugrunde: der Meinungsfreiheit einerseits und dem Recht der personlichen Ehre als Auspragung des Allgemeinen Personlichkeitsrechts andererseits. Nora Wienfort untersucht, warum und inwieweit das grundgesetzliche Rechtsgut "Ehre" vor Hassrede in Sozialen Netzwerken schutzt und wie sich der Ehrschutz in Fallen diskriminierender Ausserungen zu den besonderen Gleichheitssatzen verhalt. Angesichts der von Hassrede ausgehenden Einschuchterungseffekte schlagt sie vor, den Ehrschutz nicht nur als rein privatnutziges Grundrecht, sondern auch als einen Gegenstand offentlicher Interessen zu verstehen, und entwickelt Kriterien fur die Herstellung praktischer Konkordanz im Einzelfall.
Grundrechte
Das Lehrbuch bearbeitet die Grundrechte des Grundgesetzes auf innovative Weise. Ein Team von Nachwuchswissenschaftler/-innen aus ganz Deutschland hat Grundlagenwissen für Studierende mit weiterführendem Wissen für Examenskandidat/-innen kombiniert. Auch kritische Stimmen und historisches Hintergrundwissen finden ihren Platz, werden für Studierende mit knappem Zeitbudget aber stets transparent gekennzeichnet. Das Lehrbuch arbeitet die europa- und völkerrechtlichen Verflechtungen der deutschen Rechtsordnung intensiv auf. Es nimmt pointiert zu aktuellen rechtspolitischen Debatten Stellung. Viele Beispiele und Verweise auf digitale, interaktive Übungen regen zum kritischen Denken und selbstständigen Lernen an. Das Lehrbuch wird ergänzt durch frei zugängliche Übungsfälle.Alle Kapitel lassen sich auf einer digitalen Plattform kommentieren. Als Initiative für offene Rechtswissenschaft (OpenRewi) sehen wir unsere Arbeit als Vorschlag – die Leser:innen sind ein Teil der Diskussion.
Elternverantwortung im Verfassungsstaat
Die Elternverantwortung bildet als persönlichkeitsentfaltendes Interaktionsverhältnis von Eltern und Kind ein besonders komplexes Grundrecht und ist angesichts der Pluralisierung und Segmentierung von Elternschaft besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Michael von Landenberg-Roberg rekonstruiert die Entwicklungsgeschichte des Art. 6 Abs. 2 GG als kontextsensible Problemgeschichte und entwirft die Strukturen für seine zukunftsorientierte grundrechtsdogmatische Operationalisierung. Dabei zeigt er zugleich exemplarisch auf, mit welchen Formen und Figuren sich Problemstellungen grundrechtsintern überzeugend rekonstruieren lassen und wie sich semantische Interpretation und dogmatische Konstruktion wechselseitig beeinflussen. Dies ist methodisch eine Studie zur Funktionsweise und Leistungsfähigkeit von Grundrechtsdogmatik und inhaltlich eine problemsensible Konstruktion der Elternverantwortung.
Verfassungstreue
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Staatsorganisationsrecht
Dieses Lehrbuch, verfasst von universitären Mitarbeiter:innen, Dozent:innen und Referendar:innen aus ganz Deutschland, beinhaltet das gesamte Grundlagenwissen des Staatsorganisationsrechts und eignet sich sowohl für die Zwischenprüfung, als auch zur Vorbereitung auf das Examen. Dabei wird der prüfungsrelevante Stoff nachvollziehbar und durch zahlreiche Beispiele anschaulich aufbereitet. Ergänzt werden die Ausführungen durch Exkurse zu einzelnen Themen, soweit diese dem Verständnis dienen. Weiterhin berücksichtigt das Lehrbuch den internationalen Kontext mit Darstellungen zu europa- und völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie aktuelle Entwicklungen. Aufgrund der zahlreichen Hinweise, Fallbeispiele und dem weiterführenden Wissen dient das Lehrbuch auch Examenskandidat:innen zur effizienten Vorbereitung. Alle Kapitel lassen sich zudem auf einer digitalen Plattform kommentieren.
Reproduktive Freiheiten
Der weite Lebensbereich der Fortpflanzung, von der Zeugung über Schwangerschaft bis hin zur Geburt, wird im Verfassungsrechtsdiskurs bisher unsystematisch dargestellt. Laura Anna Klein plädiert deshalb für eine grundrechtliche Neujustierung, die disziplinübergreifende Erkenntnisse berücksichtigt und menschenrechtliche Gewährleistungen einbezieht. (Quelle : Verlag).
Medienrecht
Umfassender aktueller Überblick über das Medienrecht Aufgrund der sich ständig und grundlegend ändernden Medienlandschaft und des sich wandelnden Medienrechts hat Frank Fechner in den letzten 20 Jahren sein Lehrbuch jedes Jahr überarbeitet und Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und die entsprechende Literatur jeweils auf den aktuellen Stand gebracht. „Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Der Geheimhaltungskonflikt im Verwaltungsprozess
Die Geheimhaltungsbedurftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivitat, Gehorsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Losungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach. Hierfur unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflachen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europaischen Rechtsraum gibt anschliessend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse fur einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.
Jura not alone
Mit Recht wird Politik gemacht. Mit Gesetzen und Urteilen werden gesellschaftliche Hierarchien befestigt, werden Menschen beherrscht. Aber Recht ist zugleich auch ein Mittel zur Befreiung von Herrschaft, zur Emanzipation für Minderheiten, die sich damit gegenüber einer Mehrheit behaupten. Es ist ein Instrument, mit dem sich auch für Verbesserungen kämpfen lässt – wenn man weiß wie. Die Juraprofessorin Nora Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke zeigen anhand von Beispielen aus zwölf zentralen Rechtsgebieten, wie Veränderungen mit den Mitteln des Rechts gemeinsam erkämpft werden können – vom Klimaschutz über die Geschlechterverhältnisse bis hin zu den Menschenrech...
Der Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht
Le style, c'est la Cour! - Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach dem Begrundungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht und dem darin transportierten Selbstverstandnis: Ist der Conseil constitutionnel eine autoritare "bouche de la Constitution"? Ist das Bundesverfassungsgericht eine differenzierte Verkorperung des Verfassungsrechtsstaats? Ruth Weber erklart die Funktionsweise der beiden in Konzeption und Tradition sehr unterschiedlichen Verfassungsgerichte. Dafur durchleuchtet sie deren rechtskulturellen und institutionellen Kontext. Die Erkenntnisse zum Begrundungsstil dienen einem konstruktiven "dialogue des juges" im Europaischen Verfassungsgerichtsverbund und schaffen neue Zugange zu dem in die Supranationalitar Europaischen Union eingebundenen Recht.
