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Trademark and Unfair Competition Conflicts
This book will be of interest for all jurists doing research and working practically in intellectual property law and international economic law. It should be an element of the base stock for every law school library and specialized law firm. This title is available as Open Access.
Poems in Steel
Situating the politics of invention at the intersection of politics, law, and technology, Gispen (U. of Mississippi) describes how it occupied German inventors, industrial scientists, patent experts, business executives, and sometimes even the country's political leaders for the better part of a century. The issue they grappled with, and which he takes up here, is what rights inventors are due in the age of corporate capitalism. He invokes various realms of the computer industry to point out that the issue has not yet been settled. Annotation copyrighted by Book News Inc., Portland, OR.
Research Handbook on the Law and Economics of Trademark Law
This discerning and detailed Research Handbook examines the law of trademarks, unfair competition, and dilution from a variety of law and economics perspectives. With a comprehensive exploration of trademarks and trademark law, it provides an excellent illustration of the analytical diversity that the law and economics approach can bring to legal issues.
Zur Konkurrenz von Marken- und Geschmacksmusterschutz
Um ihrem Ziel - der Forderung gesellschaftlichen Fortschritts - gerecht zu werden, mussen Immaterialguterrechte an ihre rechtspolitische Aufgabe und ihre Schutzgegenstande angepasst sein. Ein Indiz fehlender Anpassung kann sein, dass verschiedene Schutzrechte um dieselben Gegenstande konkurrieren oder - anders gewendet - dass dieselben Schutzobjekte in die Anwendungsbereiche verschiedener Schutzrechte fallen, da es hierdurch zu einer Uberprotektion Geistigen Eigentums kommen kann, die der Gesellschaft mehr schadet als nutzt. Guido M. Becker untersucht mit dem 'Spannungsverhaltnis' von Marken- und Geschmacksmusterschutz die aktuell wohl weitreichendste Uberlappung wesensverschiedener Schutzrechte im europaischen und deutschen Recht. Er hat sich zum Ziel gesetzt hat, Wege fur einen sachgerechten Umgang mit der Schutzrechtskonkurrenz aufzuzeigen.
Der Schutz der Gestaltung von Gebrauchsgegenständen
Der rechtliche Schutz der Gestaltung von Gebrauchsgegenstanden oder auch des "Designs" beruhrt verschiedene Rechte des Geistigen Eigentums, insbesondere das Designrecht, das Urheberrecht und das Markenrecht. Andreas Starcke untersucht diese Moglichkeiten des Schutzes unter besonderer Berucksichtigung des Umgangs mit der Funktionalitat des jeweiligen Gegenstandes einerseits und der Notwendigkeit einer innovativen Gestaltungsleistung andererseits. Er geht dabei insbesondere auf das Spannungsverhaltnis der Schutzrechte zueinander ein und berucksichtigt die zunehmende Europaisierung des gesamten Bereichs des Designschutzes. Darauf aufbauend untersucht er, wie in Fallen zu verfahren ist, in denen an derselben Gestaltung mehrere Schutzrechte bestehen, die aber zu unterschiedlichen Rechtsfolgen etwa bei der rechtsgeschaftlichen Verwertung oder beim Schutzumfang fuhren.
Gegenstand und Prüfungsmaßstab der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr
Der Schutz vor Verwechslungen ist ein Kernelement des Markenrechts und war bereits Gegenstand einer Vielzahl hochstgerichtlicher Entscheidungen. Nach bislang in Deutschland herrschender Auffassung ist zur Bestimmung des Schutzumfangs alleine die altere Marke in ihrer eingetragenen Form massgeblich und es sollten - auch auf Seiten des konfligierenden jungeren Zeichens - aussere Umstande der Benutzung ausser Betracht bleiben, welche die Verwechslungsgefahr beeinflussen konnten. Vor diesem Hintergrund untersucht Steffen Reinhard neuere Entscheidungen des EuGH, die Zweifel an dieser Ansicht aufkommen lassen, und entwirft hierzu einen eigenstandigen Losungsansatz. Zur Unterstutzung seiner These betrachtet der Autor die Problematik nicht nur aus deutscher Sicht, sondern wirft auch einen Blick auf andere ausgewahlte europaische Rechtsordnungen.
Geheimnisschutz und Auskunftsansprüche im Recht des Geistigen Eigentums
English summary: The directive on the enforcement of intellectual property rights has led to the implementation of a comprehensive right of information which conflicts with the protection of personal data and the protection of trade secrets. Melanie Siebert analyzes European and German law and shows how it is possible to reconcile these appropriately. German description: Muss ein Access-Provider die Identitat seines Kunden preisgeben, wenn im Internet eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde und nur die IP-Adresse bekannt ist? Wie kann ein Rechtsinhaber die personlichen Daten desjenigen ermitteln, der im Internet markenverletzende Waren verkauft hat? Mussen Preise und Menge auch gegenuber...
Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb
Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts „Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes“ entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinte...
Revista de Direito Intelectual n.o 2 - 2022
I - ARTIGOS DOUTRINÁRIOS DIREITO DE AUTOR E DA SOCIEDADE DE INFORMAÇÃO Os direitos dos editores de publicações de imprensa na Diretiva 2019/790 e no direito português Gonçalo Gil Barreiros Os caminhos do direito autoral no Brasil Heloísa Medeiros/Pedro de Pergidão Lana La transposición del articulo 17 de la Directiva en derecho español y la responsabilidad de los prestadores de servicios para compartir contenidos en línea Jorge Ortega Doménech PROPRIEDADE INDUSTRIAL Reflexões sobre o segredo industrial e seu tratamento no direito brasileiro José Augusto Fontoura Costa A densificação do conceito de «oferta» previsto no art. 102.o, n.o 2, alíneas a) e c), do Código da Prop...
