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The Law on Age Discrimination in the EU
The EC Directive establishing a general framework for equal treatment in employment and occupation covers a number of grounds of discrimination including age. The EU's population is ageing, but there is much evidence that age discrimination is widespread. The Directive is a reaction to that and the consequent desire to encourage greater participation in the labour market by older workers. This is the first time that age discrimination has been made unlawful by the EU and, as a result, there are now laws in every Member State making such discrimination unlawful. The Directive, and much of the national legislation, however, treats age discrimination differently to the other grounds for unlawfu...
Universals of Legal Reasoning by Judges
How do judges influence the development of law in Germany and should their behaviour set a precedent for others to follow? This book explores whether or not German judicial methods should serve as a model for the development of European law, both by the European courts and by the courts of other European member states.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Arbeitskampfrecht und seine besondere Relevanz für die Rechtmäßigkeit von Unterstützungsstreiks
"Zentraler und angemessener Maßstab für die Beurteilung der unterschiedlichen Erscheinungsformen des Arbeitskampfs ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinn." Die Entscheidung des BAG zur Rechtmäßigkeit von Unterstützungsstreiks vom 19.6.2007, der diese Aussage entnommen ist, hat eine neue Ära in der Arbeitskampf-Rechtsprechung des höchsten deutschen Arbeitsgerichts eingeläutet. Obwohl der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bereits seit Jahrzehnten zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen in der Rechtsprechung eingesetzt wird, war seine Anwendung von Unklarheiten und Unsicherheiten geprägt. Die "neue" Verhältnismäßigkeitsprüfung des BAG dagegen ist so ausführlich und klar strukturiert wie nie zuvor. Die Verfasserin hat die Unterstützungsstreik-Entscheidung des BAG von 2007 zum Anlass genommen, sich sowohl ausführlich mit der Herkunft des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Arbeitskampfrecht in Rechtsprechung und Literatur als auch mit seiner konkreten Anwendung bei der Beurteilung von Arbeitskampfmaßnahmen im Allgemeinen und Unterstützungsstreiks im Besonderen zu beschäftigen.
Schutzpflichtverletzungen im Spannungsverhältnis von schuldrechtlichem und deliktischem Haftungsregime
Die Haftung fur die Verletzung von Schutzpflichten erfasst das BGB sowohl im allgemeinen Schuld- als auch im Deliktsrecht. Trotz grosser Angleichungen der Rechtsgebiete, was Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Haftung fur Integritatsschaden angeht, bleiben Unterschiede. Das betrifft insbesondere die Ausgestaltung der Haftung fur das Verhalten Dritter in ,278 bzw. ,831 BGB. Die Arbeit befasst sich mit der Dogmatik der Haftung fur Schutzpflichtverletzungen und der Frage, in welchen Fallen sie nach allgemeinem Schuldrecht und in welchen Fallen sie nach Deliktsrecht zu sanktionieren sind. Diesbezuglich entwickelt der Autor in Ablehnung der sog. Sonderverbindungslehre ein Zuordnungsmodell auf Grundlage der Ratio des ,278 BGB.
Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit
English summary: The differentiation between legality and expediency is one of the central tenets of the theory of administrative law. It is Michael Neupert's opinion that this is superfluous and impracticable, and this is why he is searching for alternatives. German description: Die Unterscheidung zwischen Rechtmassigkeit und Zweckmassigkeit wird weithin als Grundlage der verwaltungsgerichtlichen Ermessenskontrolle akzeptiert. Michael Neupert argumentiert demgegenuber, weder konnten die verschiedenen Ermessensfehlerlehren beide Bereiche voneinander unterscheiden, noch erlaube die juristische Methodenlehre eine Begrenzung der richterlichen Rechtsanwendung: Wenn die Unterscheidung zwischen Rechtmassigkeit und Zweckmassigkeit nicht bloss die juristische Selbstverstandlichkeit wiedergeben will, dass Gerichte nur Rechtsfragen beurteilen, muss sie scheitern. Von diesem Punkt aus sucht der Autor nach einer Antwort auf die Frage, wie eine verwaltungsgerichtliche Uberprufung von Ermessensentscheidungen aussehen konnte. Dies hangt davon ab, ob eine richterliche Zweckmassigkeitskontrolle moglich ist und inwieweit Ermessensentscheidungen gerichtsfrei sein mussen.
Die Zulässigkeit der Überwachung von mobilen Arbeitnehmern
Nach Schatzungen fugen Arbeitnehmer ihren Arbeitgebern jahrlich Schaden in Hohe von rund drei Milliarden Euro zu. Tendenz steigend. Daher haben viele Arbeitgeber das Bedurfnis, insbesondere ihre mobilen Mitarbeiter bei der Arbeit zu kontrollieren. Dies sind Arbeitnehmer, die -- raumlich gesehen -- nicht an einem Arbeitsplatz am Betriebssitz tatig sind, sondern ihre Arbeit an wechselnden Orten, ausserhalb des Betriebssitzes oder an standig wechselnden Orten am Betriebssitz ausuben.Arbeitgeber konnen jedoch im Vorfeld kaum feststellen, ob ihr Handeln rechtmassig ist oder nicht, da Rechtsprechung und Literatur sich darauf zuruckziehen, dass allgemeine Aussagen uber die Zulassigkeit einer Uberwa...
Direito do Trabalho - I - Direito europeu Dogmática geral Direito Coletivo
O Direito do trabalho procura uma bissetriz ambiciosa entre a proteção dos trabalhadores e a dimensão empresarial. Sem abdicar dos seus valores, ele integra uma realidade dinâmica em evolução permanente. A presente obra visa o público universitário e, ainda, os práticos do Direito, da gestão das empresas e dos movimentos sociais. Apoiada na jurisprudência e na mais recente bibliografia, ele disponibiliza a exposição atualizada das evoluções jurídico laborais, do Direito europeu e do Direito coletivo do trabalho.
Herausforderungen der Digitalisierung für das Arbeitsrecht
Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt werden zunehmend sichtbar. Der Frage, welche Herausforderungen damit für das Arbeitsrecht einhergehen, wird in der vorliegenden Arbeit nachgegangen, wobei angesichts der Vielgestaltigkeit der Auswirkungen nur ausgewählte Fragestellungen beleuchtet werden können. Einleitend wird das Augenmerk auf den Begriff und die Entwicklung der Digitalisierung gelegt. Sodann folgt eine Untersuchung der Digitalisierungseffekte auf die Beschäftigung - handelt es sich bei der Digitalisierung tatsächlich um einen "Jobkiller", wie teilweise befürchtet wird? Welche Berufe sind besonders gefährdet? Und welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang d...
Der Urlaubsanspruch im Unionsrecht und seine Umsetzung in nationales Recht
Das nationale Urlaubsrecht war jahrzehntelang ein Rechtsgebiet, das nicht durch eine dynamische Entwicklung geprägt war. Erst die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff aus dem Jahr 2009 wird als Ausgangspunkt weitreichender Veränderungen gesehen. Tatsächlich war dies die erste Entscheidung, die deutlich machte, dass der EuGH aus dem vom Wortlaut her überschaubaren Art. 7 RL 2003/88/EG ein europäisches Urlaubsrecht mit detaillierten Konturen entwickeln kann und wird. Getrieben durch zahlreiche weitere Judikate des EuGH ist das nationale Urlaubsrecht nunmehr einem ständigen Wandel unterworfen. Grundfragen des Urlaubsrechts, die seit Jahrzehnten geklärt waren, werden nunmehr maßgeblich durch unionsrechtliche Vorgaben beeinflusst. Während das BAG seine ständige Rechtsprechung zu einigen urlaubsrechtlichen Grundpositionen aufgrund der Rechtsprechung des EuGH grundlegend geändert hat, ist der nationale Gesetzgeber bisher untätig geblieben. Die Autorin untersucht die unionsrechtlichen Vorgaben des Urlaubsanspruchs und analysiert deren Umsetzung in nationales Recht.
