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While its importance in domestic law has long been acknowledged, transparency has until now remained largely unexplored in international law. This study of transparency issues in key areas such as international economic law, environmental law, human rights law and humanitarian law brings together new and important insights on this pressing issue. Contributors explore the framing and content of transparency in their respective fields with regard to proceedings, institutions, law-making processes and legal culture, and a selection of cross-cutting essays completes the study by examining transparency in international law-making and adjudication.
Allgemeine Versicherungsbedingungen haben im Vergleich zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen anderer Wirtschaftszweige eine herausragende Bedeutung. Dies beruht zum einen darauf, dass das Versicherungsvertragsgesetz keine lückenlosen Vertragsmuster bereithält, sondern nur einen ausfüllungsbedürftigen Regelungsrahmen bietet und somit die Verwendung von AVB voraussetzt. Zum anderen haben AVB produktkonstituierende Wirkung. In Anbetracht dessen bestehen zwischen der AGB- und AVB-Kontrolle Unterschiede. Der Autor arbeitet diese Unterschiede heraus. Die Untersuchung orientiert sich in ihrem Aufbau am Ablauf einer AGB-Kontrolle und bezieht sich auf die Einbeziehung von AGB in den Vertrag, die Einbeziehung von neugefassten AGB in den bestehenden Vertrag, überraschende Klauseln, die Auslegung von AGB, die Eröffnung der Inhaltskontrolle, die Inhaltskontrolle, das Transparenzgebot sowie die Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB. Dieses Buch richtet sich insbesondere an diejenigen, die mit der Erstellung oder Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Allgemeinen Versicherungsbedingungen befasst sind.
Das vorliegende Buch behandelt umfassend die rechtlichen Fragestellungen des Basistarifs in der privaten Krankenversicherung. Dieser Tarif ist durch alle substitutiven Krankenversicherungsunternehmen anzubieten und beinhaltet einen Kontrahierungszwang, der jeder der PKV zugeordneten Person die Absicherung des Krankheitsrisikos ermöglichen soll. Nach eine grundlegenden Einführungen widmet sich das Buch zunächst den rechtlichen Rahmenbedingungen des Basistarifs, indem die einzelnen gesetzlichen Vorgaben wie etwa die Verpflichtung zum Angebot des Basistarifs und der Zugang zu diesem Tarif sowie der Leistungsumfang und dessen branchenweite Einheitlichkeit dargestellt werden. Der Leistungsumfa...
Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung, ob und inwieweit sich die überkommenen Grundsätze des allgemeinen Schadensrechts auf das Schadensversicherungsrecht übertragen lassen. In einigen grundlegenden wie auch aktuellen versicherungsrechtlichen Entscheidungen lassen sich Bezugnahmen auf das allgemeine Schadensrecht finden, die meist ohne erkennbares System erfolgen und ohne dass das grundlegende Verhältnis beider Rechtsgebiete geklärt würde. Der Autor geht daher der Frage nach, welche Bedeutung die Regelungen und Prinzipien des Schadensrechts sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung für das Leistungsversprechen des Schadensversicherers hat, wie es in den Allgemeinen Versicherun...
Die private Krankenversicherung steht aufgrund steigender Gesundheitskosten, dem vorherrschenden Niedrigzinsumfeld und der fortschreitenden demographischen Entwicklung unter einem beachtlichen Kostendruck. Um das Prämienniveau konstant zu halten ist es notwendig, auf bereits bestehende Instrumente der Leistungsbegrenzung (gesetzlich oder vertraglich) zurückzugreifen, weil Vertragsanpassungen in der PKV nur sehr eingeschränkt möglich sind. Dieses Buch macht grundlegende Leistungsbegrenzungs- und Steuerungsmechanismen aus und untersucht sie auf ihre Wirksamkeit. Hierbei wird analysiert, welche Grenzen der Leistungspflicht sich bereits aus der grundlegenden vertraglichen und gesetzlichen De...
Die betriebliche Altersversorgung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Tarifverträge beeinflussen einen erheblichen Teil der Arbeitsverhältnisse in Deutschland. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten stehen den Tarifvertragsparteien im Bereich der betrieblichen Altersversorgung offen? Mit dieser Fragestellung setzt sich der Autor auseinander. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes, welches mit der Einführung der reinen Beitragszusage und der Kodifizierung der Optionsmodelle auf Basis des Sozialpartnermodells neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgetan hat. Dr. Nils Masnitza Der Autor studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und legte in Köln das erste Staatsexamen ab. Im Anschluss hieran arbeitete er zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und später als Wissenschaftliche Hilfskraft bei Prof. Dr. Christian Rolfs am Institut für Versicherungsrecht der Universität zu Köln. In dieser Zeit entstand seine Dissertation zu den tarifvertraglichen Gestaltungen der betrieblichen Altersversorgung.
Über Vergütungsregulierungen wird insbesondere seit der Finanzmarktkrise 2007/08 intensiv diskutiert. Seitdem erlassene Regelungen im Bankenaufsichts- und Vorstandsrecht haben oft einen europäischen Ursprung. Bekämpft werden soll vor allem die als wesentliche Ursache der Krise ausgemachte übermäßige Risikobereitschaft. Im Gegensatz dazu sind Bestrebungen im Bereich der Freien Berufe darauf gerichtet, die Gebühren- und Honorarordnungen zu deregulieren. Die Arbeit untersucht entsprechende Vorschriften u.a. unions- und verfassungsrechtlich und gibt Anregungen für die Regulierungspraxis. Dr. Jan Röleke Der Autor wurde 1991 in Münster geboren und studierte von April 2011 bis Juni 2015 ...
This book describes the Schur complement as a rich and basic tool in mathematical research and applications and discusses many significant results that illustrate its power and fertility. Coverage includes historical development, basic properties, eigenvalue and singular value inequalities, matrix inequalities in both finite and infinite dimensional settings, closure properties, and applications in statistics, probability, and numerical analysis.
A Modern Guide to Public Policy explores the many approaches and methodologies in the study of policy making that have appeared over recent decades, ranging from the examination of micro level of human behaviour to the impact of global political systems on policies and policy-making. This expertly curated and accessible Elgar Modern Guide is a valuable resource for both graduate and undergraduate students and for practitioners seeking an introduction to public policy and public management and a concise guide to research in the discipline.