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Kreativität vs. Urheberrecht im digitalen Bereich
Die Arbeit geht der Fragestellung nach, inwiefern verschiedene Selbstregulierungsansätze wie Freie Lizenzen (z. B. Creative Commons oder Open Source Software), geduldete Werknutzung und Vereinbarungen zwischen Plattformanbietern und Rechtsinhabern (Stichwort: „Upload-Filter“) bei der (kreativen) Nutzung und Verbreitung digital verfügbarer, urheberrechtlich geschützter Werke zur Lösung einer durch den Verfasser festgestellten, wachsenden Divergenz zwischen der von Nutzern, Urhebern und Verwertern gelebten Realität, den gesetzlichen Regelungen und den urheberrechtlichen Rechtfertigungsnarrativen beitragen können. Die Beantwortung dieser Frage erfolgt durch eine weitaus stärkere Einbeziehung der Erkenntnisse anderer Disziplinen wie (Verhaltens-)Ökonomie, Psychologie und Kreativitätsforschung als in juristischen Arbeiten sonst üblich. Dies erlaubt es, ein Rechtsgebiet nicht nur aus juristisch-dogmatischer Sichtweise zu betrachten, sondern auch die tatsächlichen Ausübungsbedingungen und Auswirkungen des Rechts genauer in den Blick zu nehmen und zum Teil einer juristisch fundierten Gesamtanalyse zu machen.
Grenzen der Informationsfreiheit des Bürgers nach dem Informationsfreiheitsrecht im Polizeirecht
Das Informationsfreiheitsrecht – also die Auskunftstatbestände der Bürger/innen gegenüber Behörden – nimmt in der modernen Informationsgesellschaft und dem heutigen Kommunikationsverständnis der öffentlichen Hand eine immer größere Bedeutung ein. Eine besondere Rolle spielen hier auf Grund des vielfältigen und teilweise sehr speziellen Aufgabenbereiches sowie der dort verfügbaren sensiblen Datenlage die Polizeibehörden. Die Dissertation stellt die wesentlichen Auskunftstatbestände in Bezug zum Polizeirecht insbesondere auf Bundesebene und im Speziellen das Informationsfreiheitsgesetz dar. Dabei werden die einschlägigen Vorschriften insbesondere auch des Datenschutzrechts und der Strafprozessordnung allgemein sowie im Verhältnis zum Polizeirecht kommentiert und wertvolle Hinweise für die praktische Anwendung durch Polizeibehörden gegeben. Viele der auch wissenschaftlich neu erarbeiteten Erkenntnisse können hierbei auch von den Landespolizeibehörden angewendet werden.
Zum Umgang mit incidental findings in der neurowissenschaftlichen Forschung mit bildgebenden Verfahren
Trotz ihrer großen praktischen Bedeutung ist die Frage nach dem Umgang mit incidental findings, also Zufallsfunden, in der neurowissenschaftlichen Forschung mit bildgebenden Verfahren rechtlich ungeklärt. Solche in der Studie beiläufig aufgedeckten, potenziell klinisch relevanten Anomalien können für die Proband/innen weitreichende gesundheitliche und rechtliche Folgen haben. Für die Forscher/innen knüpfen sich daran vor allem zwei Fragen: Inwieweit muss vorab über die Möglichkeit von incidental findings aufgeklärt werden? Und welche konkreten Mitteilungs- und Sorgfaltspflichten bestehen gegenüber Proband/innen bei deren Aufdeckung? Die Arbeit untersucht hierzu die relevanten rech...
Bestimmtheitsgrundsatz und Strafgesetzgebung
Die Arbeit befasst sich mit den Anforderungen, die der in Art. 103 Abs. 2 GG enthaltene Bestimmtheitsgrundsatz an die Strafgesetzgebung stellt. Sie geht den Wurzeln dieses Grundsatzes nach, die in der Menschenwürdegarantie, im Rechtsstaats- und Demokratieprinzip und im Gewaltenteilungsgrundsatz liegen, und entwickelt aus einer öffentlich-rechtlichen Perspektive Maßstäbe für die Verfassungsmäßigkeit von Strafgesetzen. Die Maßstäbe, die neben Anforderungen, die sich aus dem nationalen Verfassungsrecht ergeben, auch unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigen, werden auf verschiedene Vorschriften des Kern- und Nebenstrafrechts angewendet, deren genügende Bestimmtheit umstritten ist. Rechtspolitische Forderungen ergeben sich schließlich aus einem Vergleich mit den Anforderungen, die im Recht der Ordnungswidrigkeiten gelten.
Qualitätsmanagement in der akutstationären Versorgung von gesetzlich Krankenversicherten
Das Qualitätsmanagement einzelner Leistungserbringer in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde im Jahr 2000 gesetzlich eingeführt und unterliegt seither einem dynamischen Entwicklungsprozess. Während die Qualitätsmanagementpflicht anfangs eher programmatischer Natur war, wird sie inzwischen durch eine Vielzahl gesetzlicher und untergesetzlicher Normen bestimmt. Das vorliegende Werk untersucht die rechtlichen Aspekte des Qualitätsmanagements in der akutstationären Versorgung im Krankenhaus. Schwerpunktmäßig werden dabei die zugrunde liegenden Normen des SGB V und die hieraus abgeleiteten Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses betrachtet. Die Arbeit befasst sich zudem mit dem...
Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten
Das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist nach heutigem Verständnis nur rudimentär in § 166 HGB normiert. Daneben besteht mit dem sog. „kollektiven Informationsrecht“ eine zweite, wichtige Informationssäule, die jedoch bislang nur wenig untersucht wurde. Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel dieser Arbeit zunächst darin, das sog. „kollektive Informationsrecht“ unter besonderer Berücksichtigung der aus dem Körperschaftsrecht bekannten „Lehre vom Organrecht“ zu untersuchen und abzugrenzen. Sodann wurde unter Weiterentwicklung der „Lehre vom Informationsbedürfnis“ herausgearbeitet, dass § 166 Abs. 1 HGB im Sinne (und vor dem Hintergrund) des einheitlichen Stammrechts auf Information fortzubilden ist, das zudem als schlechthin unentziehbares Recht unabdingbar ist. Ein weiteres Ziel der Arbeit bestand darin, die Änderungen durch das MoPeG, die zum 01.01.2024 in Kraft treten, zu analysieren und kritisch zu bewerten. Dem Gesetzgeber ist es nur bedingt gelungen, das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten zu stärken.
Kapitalaufbringung ad libitum
Die Arbeit untersucht mit der Differenzhaftung, dem schuldrechtlichen Aufgeld vor Inkrafttreten des Zukunftsfinanzierungsgesetzes sowie den Verrechnungsabreden bei Einlage- und Differenzhaftungsansprüchen zentrale Aspekte der Kapitalaufbringung in der Aktiengesellschaft. Der Autor beleuchtet die historische Entwicklung dieser Rechtsinstitute, betrachtet deren systematische Einordnung, hinterfragt die gegenwärtige Rechtspraxis und gibt Hinweise für eine künftige Handhabung und Gestaltung.
