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Designgesetz DesG
Das vor 20 Jahren – am 1. Juli 2002 – in Kraft getretene Designgesetz (DesG) hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte des Designschutzes, der die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz legte. Der vorliegende, nun bereits in zweiter Auflage erscheinende Kommentar erläutert die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht der Praktikerinnen und Praktiker. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die zum DesG über die vergangenen zwei Jahrzehnte veröffentlichte Literatur und nimmt Bezug auf die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen. Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind ebenfalls aufgeführt. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
Le droit du design / Design Law
Cet ouvrage constitue le huitième volume de la collection p®opriété intelle©tuelle – intelle tual p operty (www.pi-ip.ch). Il rassemble les contributions qui ont été rédigées à l’occasion de la Journée de Droit de la Propriété Intellectuelle (www.jdpi.ch) organisée le 5 février 2015 à l’Université de Genève sur le thème « Le droit du design / Design Law ». Il ne fait pas de doute que l’apparence extérieure des produits qui nous entourent est susceptible d’exercer une force d’attraction importante, voire une fascination sur le public des consommateurs. Preuve en est la valeur phénoménale progressivement acquise par une firme californienne à la désormais c...
Windows Phone 8 Unleashed
Windows® Phone 8 Unleashed is the definitive guide to Microsoft’s new Windows Phone 8 platform for intermediate to advanced developers. Written by Microsoft MVP and leading Windows Phone and WPF innovator Daniel Vaughan, this full-color guide covers everything developers need to rapidly build highly competitive Windows Phone 8 mobile apps. Vaughan teaches through complete sample apps—leveraging the MVVM pattern—illuminating each key concept with fully explained code and real-world context. He presents best practices for building highly functional, maintainable, and attractive mobile interfaces; integrating touch, rich media, and data; testing; profiling; and more. Expanded and updated...
2012
Particularly in the humanities and social sciences, festschrifts are a popular forum for discussion. The IJBF provides quick and easy general access to these important resources for scholars and students. The festschrifts are located in state and regional libraries and their bibliographic details are recorded. Since 1983, more than 659,000 articles from more than 30,500 festschrifts, published between 1977 and 2011, have been catalogued.
Das Schöpferprinzip im Immaterialgüterrecht
Das juristische Schlagwort "Schöpferprinzip" ist eng mit der Frage verbunden, wer originärer Inhaber von Immaterialgüterrechten sein kann. Diese Thematik hat in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den rasanten Fortschritten im Bereich der generativen künstlichen Intelligenz neue Relevanz erlangt. Sowohl in der Schweiz als auch im kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreis bestehen indes unterschiedliche Vorstellungen über die Bedeutung des Schöpferprinzips, das zum einen als rechtsdogmatischer Fundamentalsatz und zum anderen als rechtspolitischer Kampfbegriff eingesetzt und verstanden wird. Vor diesem Hintergrund führt diese Arbeit die mit dem Schöpferprinzip verbundenen, seit Jahrzehnten umstrittenen Rechtsfragen und auch die Frage nach seiner Existenzberechtigung im nahenden Zeitalter künstlicher Schöpfer dogmatisch und konzeptionell überzeugenden Lösungen zu.
Designschutz in der Schiffbauindustrie
Mit der vorliegenden Arbeit werden die gesetzlichen Instrumentarien zum Schutz geistigen Eigentums in der Schiffbauindustrie, die für das Design von Schiffen - also den "ästhetischen" Aspekt - in Betracht kommen können, dargestellt und untersucht. Dabei stellt sich die Frage, inwiefern ein Schiff in seiner Gesamtheit oder in seinen einzelnen Bestandteilen konkret urheber- und/oder geschmacksmusterrechtlich geschützt werden kann. Von Bedeutung ist darüber hinaus eine Absicherung mittels vertraglicher Klauseln (mit Vereinbarungen zur Geheimhaltung, vertraglichen Absicherungsklauseln zur Sicherung der "Designrechte" etc.). Die Frage, wie dieser Schutz gesetzlich und vertraglich ausgestaltet ist bzw. sich ausgestalten lässt, bildet den Schwerpunkt der Untersuchung.
Der Schutz der Gestaltung von Gebrauchsgegenständen
Der rechtliche Schutz der Gestaltung von Gebrauchsgegenstanden oder auch des "Designs" beruhrt verschiedene Rechte des Geistigen Eigentums, insbesondere das Designrecht, das Urheberrecht und das Markenrecht. Andreas Starcke untersucht diese Moglichkeiten des Schutzes unter besonderer Berucksichtigung des Umgangs mit der Funktionalitat des jeweiligen Gegenstandes einerseits und der Notwendigkeit einer innovativen Gestaltungsleistung andererseits. Er geht dabei insbesondere auf das Spannungsverhaltnis der Schutzrechte zueinander ein und berucksichtigt die zunehmende Europaisierung des gesamten Bereichs des Designschutzes. Darauf aufbauend untersucht er, wie in Fallen zu verfahren ist, in denen an derselben Gestaltung mehrere Schutzrechte bestehen, die aber zu unterschiedlichen Rechtsfolgen etwa bei der rechtsgeschaftlichen Verwertung oder beim Schutzumfang fuhren.
