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Oper und Strafrecht
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Wie viel Privatisierung "verträgt" das strafprozessuale Ermittlungsverfahren?
Die Privatisierung des Strafverfahrens gehort weltweit zu den zentralen Themen der aktuellen strafprozessualen Diskussion. Der Einsatz von V-Leuten und Sachverstandigen sowie die Hinzuziehung Privater im Rahmen der kommunalen Verkehrsuberwachung sind klassische Streitpunkte dieses Problemkreises. Gleichzeitig geraten regelmassig neue Phanomene der Privatisierung ins Blickfeld. So stehen in den letzten Jahren vor allem die Verwertbarkeit verdeckter vernehmungsahnlicher Befragungen, der staatliche Zugriff auf die Ergebnisse unternehmensinterner Ermittlungen sowie der staatliche Ankauf rechtswidrig erlangter Steuerdaten-CDs im Mittelpunkt der Kontroverse. Hannah Stoffer stellt die tatsachlichen und rechtlichen Facetten all dieser Fallgruppen umfassend dar und erarbeitet auf dieser Grundlage ein Gesamtkonzept zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich der Staat private Ermittlungen zurechnen lassen muss.
„Im falschen Film“
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Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen und Zeugnisverweigerungsrechte
In der Strafprozessordnung gibt es etliche Regelungen, die fur eine Beschrankung bestimmter Ermittlungsmassnahmen auf die Zeugnisverweigerungsrechte verweisen. Anne Schneider geht der Frage nach, inwieweit sich diese Regelungen mit den Grunden fur die Einfuhrung von Zeugnisverweigerungsrechten vereinbaren lassen. Hierbei orientiert sie sich an der Methodik der Gesetzgebungslehre. Zunachst analysiert sie die Interessen der einzelnen Akteure und lotet die Grenzen aus, die hoherrangiges Recht dem Gesetzgeber setzt. Auf Basis dieser Ergebnisse bewertet sie anschliessend das geltende Recht. Es zeigt sich, dass kein Interesse die gesetzliche Regelung vollstandig erklaren kann. Im Ergebnis schlagt Anne Schneider daher eine Neuregelung fur alle Ermittlungsmassnahmen vor, die auf die Akzessorietat zum Zeugnisverweigerungsrecht verzichtet.
