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Blockchain and Collective Rights Management of Copyright and Related Rights at the Global Level
Online music streaming has become an important source of revenue within the music industry, but the necessary licensing of musical works and sound recordings can still be quite cumbersome. The thesis discusses what blockchain is, how it could facilitate global licensing, and whether it could replace or improve the current system of collective rights management.
Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters bei geringfügigen Widerhandlungen gegen das schweizerische Strassenverkehrsrecht durch eine unbekannte Täterschaft
Das vorliegende Werk gibt eine Übersicht über das Ordnungsbussenverfahren und befasst sich eingehend mit Art. 7 OBG. Diese Bestimmung regelt die grundsätzliche Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters bei geringfügigen Widerhandlungen gegen das schweizerische Strassenverkehrsrecht, wenn die Strafverfolgungsbehörde die Täterschaft mit verhältnismässigem Aufwand nicht feststellen konnte. Anlässlich der in der Lehre vorgebrachten Kritik und den Schwierigkeiten in der Praxis bei der Anwendung dieser Norm werden diverse Änderungs- und Ergänzungsvorschläge aufgezeigt. Der nahe Praxisbezug der Arbeit erfüllt nicht nur dogmatische, sondern auch praktische Interessen. Die Zusammenfassungen und Zwischenergebnisse erlauben es, punktgenau und innert kürzester Zeit auf die Erkenntnisse der Arbeit zuzugreifen.
Repetitorium Nebenstrafrecht SVG und BetmG
Strafrecht ist in der Rechtspraxis vor allem Nebenstrafrecht. Über die Hälfte aller Verurteilungen sind solche nach dem Strassenverkehrsgesetz (SVG). Auch die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) haben eine erhöhte Relevanz. Mit Rücksicht darauf werden die wichtigsten Strafvorschriften der vorerwähnten Gesetze präzise nach ihren Tatbestandsmerkmalen besprochen. Dies unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesrevisionen sowie der Rechtsprechung und gegebenenfalls davon abweichender Lehrmeinungen. Viele Schaubilder, Fallbeispiele, Übungen und Wiederholungsfragen mit Lösungsvorschlägen ermöglichen Studierenden und Auszubildenden im Rechtspraktikum oder im Polizeidienst ein selbstständiges Erarbeiten der Materie. Die in der Praxis Tätigen sowie weitere Interessierte erhalten einen kompakten Überblick über zwei besonders relevante Teilgebiete des Nebenstrafrechts.
Strafrechtliche Dopingbekämpfung in der Schweiz
Die vorliegende Dissertation befasst sich mit der Rolle des Strafrechts bei der Dopingbekämpfung und insbesondere mit der Frage der Regulierung des Selbstdopings. Der Arbeit liegt die zentrale Frage zu Grunde, ob die Schweiz einen Selbstdopingtatbestand einführen soll und welche alternativen Lösungsansätze es gibt, um eine effektive Dopingbekämpfung zu gewährleisten. Es werden die rechtlichen Grundlagen der Dopingbekämpfung vorgestellt, die Strafbarkeit des Dopings de lege lata aufgezeigt und die Strafbestimmungen des Sportförderungsgesetzes (SpoFöG) im Detail behandelt. Im letzten Teil der Arbeit präsentiert die Autorin verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten und formuliert darauf basierend einen konkreten Revisionsentwurf (Art. 22a SpoFöG).
Auswirkungen des BEPS-Projekts der OECD auf die Steuerordnung der Schweiz
Die OECD rief das BEPS-Projekt ins Leben, um die aus ihrer Sicht schädlichen Steuervermeidungspraktiken der multinationalen Unternehmen wie Amazon oder Google zu bekämpfen. Deswegen und um - nach eigenen Angaben - eine transparentere und fairere internationale Steuerlandschaft zu erbauen, entwickelte die OECD einen Aktionsplan mit insgesamt 15 Massnahmen, welche dem Phänomen «Base Erosion and Profit Shifting» (auf Deutsch «Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung») entgegenwirken sollten. Die Schweiz sprach sich hingegen stets für die Souveränität bei der Steuererhebung und den Steuerwettbewerb aus, als Schutz vor übermässigen Eingriffen des Staates in die Eigentumsgarantie. Den kant...
Die Verantwortungsgemeinschaft
Als Vorschlag zur Berücksichtigung von Care-Arbeit im Schweizer Zivilrecht wird in der vorliegenden Dissertation das Institut der Verantwortungsgemeinschaft vorgestellt. Diese hat zum Zweck, finanzielle Sicherheiten für Care-Arbeit leistende Personen zu garantieren. Sofern die Voraussetzungen für die Entstehung einer Verantwortungsgemeinschaft erfüllt sind, bietet diese finanzielle Sicherheiten in Form eines (nach)gemeinschaftlichen Unterhaltsanspruchs und der erbrechtlichen Berücksichtigung von Care-Arbeit. Leben die Care-Arbeit leistende und die durch die Care-Arbeit begünstigte Person zusammen, ist auch die gemeinschaftliche Wohnung geschützt. Schliesslich werden auch Kriterien zur Festsetzung des Endes der finanziellen Sicherheiten (Auflösung der Verantwortungsgemeinschaft) vorgeschlagen.
Repetitorium Strafprozessrecht
Strafprozessrecht ist Verfahrensrecht, dessen Normen einen Ablauf verschiedener Schritte bzw. eine Abfolge verschiedener Situationen regeln. Anders als im mate riellen Recht handelt es sich also darum, ein dynami sches Geschehen verstehen zu lernen. Das vorliegende Repetitorium enthält eine konzise und übersichtliche Darstellung des Schweizerischen Strafprozessrechts. Der Aufbau entspricht im Wesent lichen der Systematik der aktuellen StPO. Der Text wird durch zahlreiche Beispiele und grafische Darstel lungen veranschaulicht. Ein Stichwortverzeichnis so wie Querverweise ermöglichen eine rasche Orientie rung. Typische Probleme des Strafprozessrechts werden anhand von Fragen (mit Antworten) und Fäl len (mit Lösungen) dargestellt. Die 4. Auflage beinhaltet die neuesten StPO-Revisionen.
Risiko & Recht 01/2024
Risiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit.
Grundriss des Strafprozessrechts
Der vorliegende "Grundriss des Strafprozessrechts" ist speziell auf die Bedürfnisse von Studierenden und Praktikantinnen und Praktikanten zugeschnitten. Durch das praktische "Arbeiten am Gesetz" erfährt man das Strafverfahrensrecht in seinen wesentlichen Grundzügen rasch und einprägsam. Das Buch ist bewusst kompakt gehalten, mit zahlreichen Übersichten versehen und die Darstellung orientiert sich stets am Gesetz. Vor rund zehn Jahren hat die Schweizerische Strafprozessordnung die kantonalen Strafprozessordnungen abgelöst und steht nun vor einer ersten – umfangreicheren – Revision. Die Vereinheitlichung des Strafprozessrechts hat den Kantonen dennoch Gestaltungsspielräume belassen. Wie diese genutzt werden, wird am Beispiel des Kantons Luzern verdeutlicht. Zudem ist die vom Bundesrat im Jahr 2019 verabschiedete Botschaft zur Änderung der Strafprozessordnung bereits berücksichtigt.
Textsammlung Strassenverkehrsrecht
Die aktualisierte 2. Auflage der Gesetzessammlung enthält eine Einführung in die Materie des Strassenverkehrsrechts, die zentralen Gesetze und Verordnungen dieses Rechtsgebiets sowie die für den Strassenverkehr besonders bedeutsamen Bestimmungen aus anderen Erlassen. Inhalt - SVG, SKV, VSKV-ASTRA, AAMV, OBG, OBV - VRV, SSV, VVV, VTS, TAFV 1/2/3 - VZV, TGV, CZV, FV - SDR, ARV 1/2, VMSV, NSAG/V - Auszüge aus: TSchG/V, OR, ZPO, StGB, StPO Stand der Erlasse: 1. April 2022, unter Berücksichtigung der Änderungen der CZV vom 1. Juli 2022
