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Blockchains, Smart Contracts, Decentralised Autonomous Organisations and the Law
The growth of Blockchain technology presents a number of legal questions for lawyers, regulators and industry participants alike. Primarily, regulators must allow Blockchain technology to develop whilst also ensuring it is not being abused. This book addresses the challenges posed by various applications of Blockchain technology, such as cryptocurrencies, smart contracts and initial coin offerings, across different fields of law. Contributors explore whether the problems posed by Blockchain and its applications can be addressed within the present legal system or whether significant rethinking is required.
Rethinking Reserves in the Swiss Code of Obligations
This work examines reserves in the recently revised Swiss Code of Obligations, which will enter into force 1 January 2023. The analysis focuses on their creation and dissolution, and distinguishes between reserves formed by the board and reserves formed by the general assembly. By focusing on an instrument in the banking sector, the reserves for general banking risks, this work investigates the general assembly’s possibility to delegate the power to form further reserves to the board of directors based on the articles of the association. This question is analyzed in the context of companies limited by shares, limited liability companies, and cooperatives. Finally, the effects of such a delegation and the consequences in a practical view of going to court are analyzed through the Federal Supreme Court’s judgment in a similar topic of delegation.
Law and Economics in Europe
This anthology illustrates how law and economics is developing in Europe and what opportunities and problems – both in general and specific legal fields – are associated with this approach within the legal traditions of European countries. The first part illuminates the differences in the development and reception of the economic analysis of law in the American Common Law system and in the continental European Civil Law system. The second part focuses on the different ways of thinking of lawyers and economists, which clash in economic analysis of law. The third part is devoted to legal transplants, which often accompany the reception of law and economics from the United States. Finally, the fourth part focuses on the role economic analysis plays in the law of the European Union. This anthology with its 14 essays from young European legal scholars is an important milestone in establishing a European law and economics culture and tradition.
The American Bar
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Finanzmarkt und Strafrecht
Der Tagungsband beleuchtet in Teil 1 aktuelle Schnittstellen zwischen Finanzmarkt und Strafrecht: Doris Hutzler wertet unpublizierte Strafbescheide und -verfügungen des Strafrechtsdienstes EFD zur Meldepflichtverletzung gemäss Art. 37 GwG aus und analysiert das Verhältnis von dessen Praxis zur Lehre und Rechtsprechung. Sabine Gless untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Meldepflicht an KI-Systeme delegiert werden könnte. Wolfgang Wohlers erörtert die Frage, welchen Einfluss Art. 89 Abs. 1 lit. c und 92 FIDLEG auf die strafrechtliche Beurteilung des Einbehaltens von Retrozessionen und sonstigen Vergütungen haben. Marc Jean-Richard-dit-Bressel umreisst Widerstände, die bei der Amtshilfe gemäss Art. 38 ff. FINMAG zur Diskussion stehen. Teil 2 des Bandes verschafft ein Update über Entwicklungen in den wichtigsten Teilgebieten des gesamten schweizerischen Wirtschaftsstrafrechts.
Rechtsscheinlehre in der Schweiz
Das Verhalten von Menschen ist für den Mitmenschen nicht immer eindeutig. Jemand kann durch sein Verhalten einen Schein schaffen, auf den die Mitmenschen vertrauen. Ein rechtlich relevanter Schein, ein Rechtsschein, entsteht, wenn auf das Bestehen eines rechtlich relevanten Sachverhalts vertraut wird, der tatsächlich nicht vorliegt. Wer auf einen Schein vertraut und gestützt darauf Dispositionen trifft, wird normalerweise in seinem Vertrauen enttäuscht. Die Lehre des Vertrauensschutzes mildert die Frustrationen des Vertrauens in nur scheinbar vorliegende Sachverhalte. Die Folgen des Rechtsscheins können im Sinne eines positiven Vertrauensschutzes zu einer Vertrauensentsprechung führen, bei welcher der Rechtsschein zur Rechtswirklichkeit wird.
Dezentrale Handelsplattformen im Schweizer Finanzmarktrecht
Gegenstand der Dissertation ist eine umfassende rechtstatsächliche und finanzmarktrechtliche Einordnung des Phänomens der dezentralen Handelsplattformen (Decentralized Exchanges, DEX). Der Autor behandelt die Frage, ob dezentrale Handelsplattformen unter Berücksichtigung der mit ihnen verbundenen Innovationschancen und der von ihnen ausgehenden Risiken einen Regulierungsanlass darstellen und wie darauf reagiert werden kann. Die Arbeit zeigt die praktischen Einordnungsprobleme auf, mit welchen das heutige Finanzmarktrecht konfrontiert ist. Um für diese Probleme mögliche Antworten zu entwickeln, erarbeitet der Autor auf der Grundlage eines Rechtsprinzips der Dezentralität Kriterien, welche die Abgrenzung dezentraler Handelsplattformen von Erscheinungsformen erlauben, die über keine ausreichende Verteilung der Kontroll- und Machtstrukturen verfügen (Dezentralitätstest). Der Autor kommt zum Schluss, dass für dezentrale Phänomene in erster Linie Regulierungsansätze überzeugend sind, die ihre Grundlage in einer selbstverantwortlich und wettbewerblich organisierten Finanzmarktordnung haben.
Modernisation du droit de la société anonyme du 19 juin 2020
Le droit suisse de la société anonyme a connu une révision substantielle le 19 juin 2020. Cet ouvrage fait suite au cycle de conférences consacré à la révision et qui a rassemblé l'ensemble des professeurs et membres de la relève académique de droit commercial de Suisse romande dans le courant du dernier trimestre de l'année 2022 à Fribourg, Genève, Lausanne et Neuchâtel. Les thèmes abordés à cette occasion sont repris et complétés pour couvrir les principaux aspects de la révision. Plus spécifiquement, les effets de la révision sur les aspects suivants du doit de la société anonyme sont examinés dans des contributions qui visent à présenter la matière autant qu'Ã...
Der Mietvertrag mit mehreren Mietern
Mietverträge mit mehreren Mietern sind weit verbreitet (z.B. Wohngemeinschaften oder die Miete durch verheiratete oder unverheiratete Paare). Eine gemeinsame Miete entsteht auch im Erbfall, wenn der verstorbene Mieter mehrere Erben hinterlässt. Auch die gemeinsame Geschäftsraummiete gehört zu den typischen Erscheinungsformen. Das Mietrecht enthält keine besonderen Bestimmungen zur gemeinsamen Miete. Die sich stellenden Rechtsfragen sind nach den allgemeinen privatrechtlichen Rechtsnormen zu beantworten. Die vorliegende Arbeit bietet eine systematische Darstellung des Mietvertrags mit mehreren Mietern und behandelt schwergewichtig die Entstehung der gemeinsamen Miete, das Innenverhältnis zwischen mehreren Mietern und die Beendigung des Mietvertrags.
Der Mistrade-Entscheid der SIX Swiss Exchange
So wie die meisten Börsen verfügt auch die SIX Swiss Exchange über Mistrade-Regelungen, die sie unter gewissen Voraussetzungen dazu ermächtigen, ein abgeschlossenes Börsengeschäft einseitig zu stornieren und die Rückabwicklung allfällig bereits erfolgter Leistungen zu verlangen. Aufgrund der für Börsengeschäfte typischen Aneinanderreihung von grundsätzlich voneinander unabhängigen Verträgen wirkt sich ein solcher Mistrade-Entscheid auf unterschiedliche vertragliche Verhältnisse aus. Die vorliegende Arbeit widmet sich der Untersuchung dieser Auswirkungen. Dabei werden in einem ersten Schritt die börsenrechtlichen Grundlagen analysiert, um die Rechtsnatur der Mistrade-Regelungen sowie des Mistrade-Entscheids zu bestimmen. In einem zweiten Schritt geht die Untersuchung der Frage nach, welche Auswirkungen ein Mistrade-Entscheid einerseits auf das vertragliche Verhältnis zwischen dem Handelsteilnehmer und der Börse sowie andererseits auf dieses zwischen dem Handelsteilnehmer und dem Investor zeitigt.
