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Digitising Democracy
This book argues that in the digital era, a reinvention of democracy is urgently necessary. It discusses the mounting evidence showing that digitalisation is pushing classical parliamentary democracy to its limits, offering examples such as how living in a filter bubble and debating with political bots is profoundly changing democratic communication, making it more emotional, hysterical even, and less rational. It also explores how classical democracy involves long, slow thinking and decision processes, which don’t fit to the ever-increasing speed of the digital world, and examines the technical developments some fear will lead to governance by algorithms.In the digitalised world, democracy no longer functions as it has in the past. This does not mean waving goodbye to democracy – instead we need to reinvent it. How this could work is the central theme of this book.
Die Umsetzung des „Rechts auf Vergessenwerden“ im deutschen Recht
Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‐131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Verwaltungsrecht in der Klausur
„Verwaltungsrecht in der Klausur" präsentiert das prüfungsrelevante Verwaltungsrecht erstmals Open Access und an der Prüfungsrealität der Studierenden ausgerichtet. Die Darstellung orientiert sich dabei an der typischen Struktur verwaltungsrechtlicher Klausuren; das relevante Wissen und die zu beherrschenden Streitstände werden als Elemente der gutachterlichen Darstellung erläutert. Ausgehend von der verwaltungsprozessualen Einkleidung werden die zentralen Strukturen und Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts und des examensrelevanten Besonderen Verwaltungsrechts wissenschaftlich an den klausurrelevanten Stellen aufbereitet. Die Ausführungen berücksichtigen zudem das individuelle Lernniveau, indem zwischen Grundlagen-, Examens- und Hausarbeitswissen unterschieden wird. Beispiele runden die Darstellung ab.
Medienrecht
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Digitale Versammlungsbeobachtung
Der digitale Fortschritt entlastet die Menschen im Alltag oft spürbar, erweitert aber auch das Arsenal der Überwachungsinstrumente, die den Versammlungsbehörden zur Verfügung stehen. Neuere Beobachtungsformen reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Die Arbeit ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen grundrechtlichen Verbürgungen sowie einfachgesetzlichen datenschutz- und polizeirechtlichen Vorgaben ein. Es arbeitet im Detail die rechtlichen Anforderungen heraus, an denen ein staatlicher Einsatz moderner Überwachungstechnologien im Versammlungskontext zu messen ist. Die Autoren nähern sich diesem Fragenkomplex zum einen aus einem verfassungsrechtlichen Blickwinkel an, indem sie die grundrechtlichen Konfliktlinien digitaler Formen der Versammlungsüberwachung nachzeichnen. Zum anderen leuchten sie die konkreten Vorgaben des Datenschutzrechts aus und untersuchen, ob das bestehende polizei- und versammlungsrechtliche Regelungsregime den verschiedenen Spielarten digitaler Versammlungsbeobachtung hinreichende rechtliche Leitplanken setzt.
Fake News in der Online-Kommunikation
"Fake News" bilden seit Menschengedenken ein zentrales Problem für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung. Dabei wird die Wirkung verbreiteter Desinformation heutzutage durch die technischen Möglichkeiten im Bereich der Online-Kommunikation, etwa durch die Echokammern in sozialen Netzwerken oder den Einsatz künstlicher Meinungsverstärker, mitunter noch verstärkt. Effekte von einmal geäußerter Desinformation lassen sich aus kognitionswissenschaftlicher Perspektive nur noch sehr schwer korrigieren. Die Arbeit beschäftigt sich daher mit dem (kommunikations-)grundrechtlichen Schutz vo...
Haftung für Suchwortergänzungen
Beeintrachtigungen des Personlichkeitsrechts aufgrund automatisch erstellter Wortkombinationen im Rahmen der Suchworterganzungsfunktionen von Internetsuchmaschinen ("Autocomplete") beschaftigten sowohl die deutsche als auch die franzosische Rechtsprechung. Vera Eickhoff stellt die unterschiedlichen Herangehensweisen an diese neuartige Form der Informationsvermittlung in beiden Rechtsordnungen dar und beleuchtet den Umgang mit algorithmisch generierten Inhalten im Bereich des Ausserungsrechts. Dabei wird eine nachtragliche einzelfallbezogene Sperrung von Wortkombinationen einer vorab vorzunehmenden allgemeinen Ausgestaltung der Funktionen gegenubergestellt. Im abschliessend entwickelten Haftungskonzept werden Ansatze beider Rechtsordnungen kombiniert, um sowohl die personlichkeitsrechtlichen Interessen von Betroffenen als auch die Relevanz von Suchmaschinen fur die Informationsfreiheit der Internetnutzer zu berucksichtigen.
Was heißt digitale Souveränität?
Die sozio-technischen Verhältnisse der digitalen Transformation fordern Vorstellungen des »souveränen Staates« und des »souveränen Subjekts« heraus. In den Debatten um die »digitale Souveränität« werden diese Herausforderungen problematisiert. »Souveränität« ist allerdings ein komplexes Konzept. Es wird Aufgabe der Geistes- und Sozialwissenschaften sein, im Dialog mit den Technikwissenschaften differenzierte Perspektiven auf »(digitale) Souveränität« herauszuarbeiten und damit Orientierungswissen für die gesellschaftliche Selbstverständigung im digitalen Zeitalter sowie die Gestaltung der digitalen Transformation zu entwickeln. Die Beiträger*innen des Bandes stellen sich dieser Aufgabe und bieten Impulse aus den Perspektiven unterschiedlicher Disziplinen der Geistes-, Sozial- und Technikwissenschaften.
Manipulative Maschinen
Die Arbeit untersucht auf Grundlage empirischer Erkenntnisse und eigener Feldforschung, ob zum Schutz der öffentlichen Meinungsbildung im Internet gegen Desinformation eine strafrechtliche Regulierung sogenannter Social Bots verfassungsrechtlich zulässig und kriminalpolitisch empfehlenswert wäre. Methodisch werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Strafrechtsgesetzgebung ausgeleuchtet und ein Maßstab rechtspolitischer Bewertung zusammengestellt. Inhaltlich werden ein durch Social Bots gefährdetes Rechtsgut geprägt und Regelungsalternativen außerhalb des Strafrechts gewürdigt. Im Ergebnis wird eine strafrechtliche Regulierung des Einsatzes von Social Bots abgelehnt.
