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Der Interessenbegriff ist im politischen Diskurs omniprasent, hat jedoch auch Eingang in das Verfassungsrecht der Europaischen Union gefunden. Hierbei stellt sich die Frage, welches die Interessen der Union im auswartigen Handeln sind und wer sie nach welchen inhaltlichen und prozeduralen Massstaben bestimmt. Martin Plohmann analysiert den Interessenbegriff im EU-Aussenverfassungsrecht unter Berucksichtigung seiner rechtsdogmatischen Bedeutung und der rechtshistorischen Pragefaktoren. Dabei identifiziert er verschiedene Funktionen des unionsrechtlichen Interessenbegriffs und geht auf das Verhaltnis zu Zielen, Werten und Grundsatzen des EU-Aussenhandelns ein. Er zeigt unter anderem auf, dass das verfassungsrechtlich verstandene Unionsinteresse durch den Vertrag von Lissabon eine erhebliche Aufwertung erfahren hat, welche sich bislang jedoch nur unzureichend in der Praxis der Unionsorgane widerspiegelt.
This book constitutes the proceedings of the 28th Nordic Conference, NordSec 2023, held in Oslo, Norway, during November 16–17, 2023. The 18 full papers included in this volume were carefully reviewed and selected from 55 submissions. This volume focuses on a broad range of topics within IT security and privacy.
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Includes music.
Der Ausnahmezustand ist das schillerndste Institut der Rechtsordnung. Es soll dem Staat in existenziellen Ausnahmelagen mithilfe flexiblen Rechts den Weg zuruck in die Normalitat ermoglichen, gleichzeitig staatlichem Handeln noch in der Krise Grenzen setzen. Diese paradoxe Struktur macht den Ausnahmezustand missbrauchsanfallig. Das "Ausnahmeverfassungsrecht" des Grundgesetzes versucht einen Ausweg zu finden, der freilich nur vor dem Hintergrund der deutschen und franzosischen Verfassungs- und Ideengeschichte zu verstehen ist. Doch gelingt die grundgesetzliche Gratwanderung? Anna-Bettina Kaiser analysiert die Starken und Schwachen der ausnahmeverfassungsrechtlichen Strukturen des Grundgesetzes. Dabei erweist sich der Umgang mit den Grundrechten im Ausnahmezustand als entscheidend.
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