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Bürgerliches Recht
Das Bürgerliche Recht bildet als Grundlage für den Abschluss und die Abwicklung von Verträgen die Basis des heutigen Geschäfts- und Wirtschaftslebens. Auch Schadenersatzansprüche werden danach erfüllt. Ein grundlegendes Verständnis dieses Rechtsgebietes ist für viele - auch nicht juristisch ausgelegte - Studiengänge unabdingbar. Dieses Lehrbuch bietet eine leicht verständliche und praxisnahe Einführung in die Grundlagen. Es behandelt die an Hochschulen ausbildungsrelevanten ersten drei Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuchs: den "Allgemeinen Teil", das "Schuld-" und das "Sachenrecht". Durch Beispiele und Hinweise werden dem Leser Zusammenhänge vermittelt, die ihn dazu befähigen, eigenständig rechtliche Probleme zu erkennen und zu lösen.
Eine Bremse für die Staatsverschuldung?
English summary: The debts of the German federation and the federal states grew to almost 2 trillion euros in 2010. Will the new debt brake stop this development? In order to answer this question, Maxi Koemm studies the compatibility of constitutional changes with the guarantee of perpetuity in Article 79 Paragraph 3, the constitutionality of the ancillary legislation and the justiciability of the new debt limit. German description: Durch die Foderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geandert. Im Zentrum steht nun die ausdruckliche Verpflichtung des Bundes und der Lander zu materiell ausgeglichenen Haushalten. Erganzt wird die neue aSchuldenbremse durch ein Fruhwarnsy...
Verwaltungsvertrag und Gesetz
English summary: Cooperative forms of governmental, in particular administrative, decision-making have acquired a prominent role in German administrative law. This holds true not only for informal cooperative ventures but also for legally binding agreements. Elke Gurlit analyzes the legal framework that governs public contracts and focuses on administrative contracts. In German constitutional law, statutory authority for administrative action lies at the core of the debate. Elke Gurlit develops a scheme of administrative regularity in administrative contracting with citizens. The study encompasses a comparative analysis of the Contract Clause in the U.S. Constitution, which contains a system...
Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Rezension»Das Verdienst der Verfasserin ist es, das Augenmerk erneut auf diese Grundfragen gerichtet zu haben. Wer sich mit der Thematik der Rückforderung gemeinschaftswidriger Beihilfen beschäftigt, kommt an der Untersuchung von Sinnaeve nicht vorbei.«Dr. Matthias Niedobitek, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/1998
Wissenschaft und Praxis im Verwaltungsrecht (1949-2020)
Arbeiten Rechtswissenschaft und Rechtspraxis kooperativ und produktiv zusammen? Ist in letzter Zeit ein "Bruch" zwischen beiden Spharen zu beobachten? Und: Wer beeinflusst wen? Das Verhaltnis von Wissenschaft und Praxis ist gerade im Verwaltungsrecht Gegenstand handfester Kontroversen. Galt das Verhaltnis lange Zeit als konsolidiert, wird von Teilen der Wissenschaft jungst behauptet, Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungsrechtspraxis befanden sich in einem Prozess des "Auseinanderdriftens": Methodische Grundlagendiskussionen in der Wissenschaft wurden von der Praxis kaum mehr rezipiert, zahlreiche Themengebiete des Besonderen Verwaltungsrechts wurden trotz ihrer grossen Praxisrelevanz von der Wissenschaft ignoriert. Paul Huther untersucht das Verhaltnis von Wissenschaft und Praxis im Verwaltungsrecht aus empirischer und historischer Perspektive. In diesem Rahmen nimmt er die personellen, institutionellen, formalen und inhaltlichen Verflechtungen von Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungsrechtspraxis von 1949 bis heute in den Blick.
Allgemeines Verwaltungsrecht unter europäischem Einfluss
Schon seit geraumer Zeit übt das Recht der Europäischen Gemeinschaft wachsenden Einfluß auf das innerstaatliche Recht aus. Im Verwaltungsrecht ist dieser Vorgang der Internationalisierung eine Besonderheit, weil dieser Bereich besonderen verfassungsrechtlichen Bindungen unterliegt und daher bislang heteronomen Einflüssen weitgehend verschlossen blieb. Aufgrund der besonderen Wirkungen des Gemeinschaftsrechts sieht sich nun das deutsche Verwaltungsrecht in verschiedener Hinsicht starkem Anpassungsdruck ausgesetzt. Dieser geht teils auf unmittelbar wirksame Normen des Gemeinschaftsrechts, teils auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zurück. Stefan Kadelbach unterscheidet d...
Handbuch Europarecht
Band 6 des Handbuchs zum Europarecht befasst sich mit den Institutionen und Politiken. Auch er ist wesentlich geprägt von den Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon, ebenso von den zahlreichen Einzelaussagen des BVerfG in seinem Lissabon-Urteil zur Ausdehnung von - und Verfahrenswechseln unter Aufgabe naEinzelpolitiken sowie zu Mehrheitstionaler Vetorechte. Besonders betroffen und daher sehr ausführlich behandelt ist die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und in Strafsachen als Teil des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Insoweit stellen sich auch aktuelle Fragen zum Datenschutz (Swift- sowie Fluggastdaten-Abkommen und Grenzen aufgrund deutscher Verfassungsidentität nach dem BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung vom 2.3.2010).
Die Bedeutung des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfeverbotes für die Beteiligung der öffentlichen Hand an einer Kapitalgesellschaft
Im letzten Jahrzehnt hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Kontrolle staatlicher Beihilfen erheblich ausgeweitet. Dabei stehen auch Kapitalbeteiligungen der öffentlichen Hand an Unternehmen immer wieder im Mittelpunkt des Interesses, wie aus deutscher Sicht etwa der Fall des Stahlwerkes Maxhütte oder die noch ausstehenden Entscheidungen zu sechs Landeszentralbanken belegen.Der Autor beleuchtet und hinterfragt die Vorgehensweise der Kommission in diesem Bereich. Insbesondere untersucht er, wann staatliche Beteiligungen dem Beihilfeverbot des Art. 87 I EGV unterfallen, wobei der angewandte »reasonable investor's test« präzisiert wird und Kriterien für die Beurteilung vo...
Ganzheitliches Intellectual Property Management im Unternehmen
Christian Stauf geht der Frage nach, wie Unternehmen Innovationen bestmöglich schützen und verwerten können. Dazu entwickelt er einen ganzheitlichen Ansatz, der die Auswahl des Schutzinstrumentariums als Kernelement begreift und das gesamte Spektrum an juristischen und faktischen Instrumenten in das Kalkül einbezieht. Das Produktdesign hebt er dabei als wesentlichen Baustein heraus und analysiert die Vorteilhaftigkeit der hierfür infrage kommenden Schutzmöglichkeiten. Ziel ist es, Entscheidungsträgern sowohl die Notwendigkeit als auch die Potenziale eines ganzheitlichen Intellectual Property Managements zu vermitteln und dabei eine Brücke zwischen den ökonomischen und den rechtlichen Aspekten der Thematik zu schlagen.
Insolvenzrecht
In seiner Neuauflage legt der zweibändige Großkommentar zum Insolvenzrecht u.a. einen Schwerpunkt auf die Unternehmenssanierung nach dem ESUG und gibt dem Praktiker mit Checklisten z.B. zum Abbau der Überschuldung hilfreiche Mittel in der täglichen Praxis zur Hand. Bei der detaillierten und kritischen Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung zu praxisrelevanten Streitfragen wie der Insolvenzverwalterbestellung fließen die langjährigen Erfahrungen des Autors ein. Alphabetische Einzelfalldarstellungen helfen bei der schnellen Orientierung. Eingehend erörtert werden das Insolvenzantragsverfahren, insbesondere die Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters, die streitige Frage d...
