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The Possibility of Norms
The Possibility of Norms examines what defines social norms. Norms are not mere justifications or causal explanations of what we do, but point towards the possibility of divergent states of the world. Möllers's eye-opening analysis develops a new conceptual framework for social norms, from law and religion to the social and political sphere.
Exekutiver Ungehorsam und rechtsstaatliche Resilienz
Die Exekutive befolgt Gerichtsentscheidungen, die gegen sie ergangen sind, freiwillig. Von dieser Prämisse gehen zumindest die Gerichte in Deutschland schon seit über einem Jahrhundert aus und bezeichnen den Staat in diesem Sinne als "Ehrenmann". Spektakuläre Fälle der jüngeren Vergangenheit haben diese Idealvorstellung jedoch tief erschüttert: Die Exekutive missachtete Urteile und widersetzte sich offen dem Entscheidungsvollzug. Eine überzeugende Antwort auf solchen exekutiven Ungehorsam blieben Gerichte und der Rechtsstaat insgesamt schuldig. Ob und wie sich der Rechtsstaat gegenüber dieser Herausforderung als resilient erweisen kann, untersucht Philipp Koepsell, indem er diverse rechtliche Instrumente analysiert, mit Lösungskonzepten ausländischer Rechtsordnungen vergleicht und bewertet. Das hierdurch entstehende Gesamtbild legt Potenziale sowie Synergien offen, aus denen der Autor zehn Regeln ableitet, deren Befolgung zur Lösung des Problems exekutiven Ungehorsams beitragen kann.
Integrative Wahlsysteme
Wahlsysteme mit Rangfolgewahl wie z.B. die Ersatzstimme sind besonders gut geeignet, den Integrationscharakter von Wahlen zu wahren. Bisher lassen sich diese Wahlsysteme aber nur mit Mühe in die bestehende Verfassungsrechtsprechung einpassen. Dieses Buch gibt Anregungen, wie die Aufgabe gelingen kann, indem es wichtige wahlrechtliche Begriffe von Grund auf neu definiert. Dabei zeigt sich, dass die Integrierte Stichwahl und die Ersatzstimme nicht nur verfassungskonform ausgestaltet werden können, sondern sogar verfassungsrechtlich geboten sind. Die neuen Wahlverfahren ermöglichen es, die im Demokratieprinzip enthaltenen Grundsätze der politischen Partizipation und der demokratischen Legitimation bestmöglich umzusetzen.
Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht wacht als „Hüter der Verfassung" über die Auslegung und Anwendung unseres Grundgesetzes, das in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag feiert. Seine Entscheidungen prägen nicht nur Rechtsprechung, Rechtsetzung und Gesetzesvollzug, sondern entfalten eine erhebliche Wirkmacht auf allen Ebenen des politischen und gesellschaftlichen Lebens in der Bundesrepublik Deutschland und sind oft Gegenstand großen Interesses in der Fachöffentlichkeit und in den Medien. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die über vielfältige berufliche Vorerfahrungen verfügen, arbeiten unmittelbar für die Richterinnen und Richter des Bund...
Der Sachverhalt der Normenkontrolle
Der Sachverhalt spielt für Gerichtsentscheidungen eine zentrale Rolle. Auch in der Normenkontrolle sind Gerichte mit Tatsachenfragen konfrontiert. Jedoch geht es hier um andere Tatsachen: um allgemeine Wirkungszusammenhänge, nicht um Einzelfälle. Die Sachverhaltsfeststellung kann deshalb nicht in gleicher Weise in ein Gerichtsverfahren eingebettet werden. Zugleich sehen sich die Gerichte in der Normenkontrolle dem Gesetzgeber gegenüber, der im Modus der politischen Entscheidung mit Tatsachen und Unsicherheiten ganz anders umgeht. Wie können Gerichte trotz dieser Unterschiede den Begründungserfordernissen des eigenen Verfahrens genügen? Und wie wirken sich die verschiedenen Vorgehensweisen auf das Gesetzgebungsverfahren aus? Johannes Bethge erarbeitet diese Fragestellungen vergleichend und mit Blick auf den Gerichtshof der Europäischen Union und das Bundesverfassungsgericht.
Deutschland in bester Verfassung?
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. Aus der "Verfassung auf Zeit", die zur Betonung ihres transitorischen Charakters nur "Grundgesetz" hieß, ist längst eine Erfolgsgeschichte geworden. Dennoch mehren sich Stimmen, die für eine Überarbeitung oder Neufassung plädieren. Dieser Band geht der Frage nach, welche Vorzüge und Nachteile das Grundgesetz in der Geschichte hatte – und welchen Herausforderungen es in Gegenwart und Zukunft gegenübersteht. Welche Aufgaben kann und soll das Grundgesetz erfüllen – und welche nicht? Wie reformbedürftig und reformfähig ist es – und wie "wehrhaft"? Anhand solcher gegenwartsbezogenen wie zukunftsweisenden Fragen werden die Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer Reform beziehungsweise Modernisierung des Grundgesetzes erörtert. Mit Beiträgen von Horst Dreier, Hans Hofmann, Gabriele Metzler, Paul Nolte, Hans-Jürgen Papier, Tine Stein, Anna von Notz und Hans Vorländer.
Machtverschiebungen
Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Mannheim vom 6. bis 9. Oktober 2021: MACHTVERSCHIEBUNGEN Angelika Nußberger, Philipp Dann; Regieren Anna-Bettina Kaiser, Mehrdad Payandeh; Die Organisation politischer Willensbildung Markus Müller, Michael Droege; Neutralität als Verfassungsgebot? Claudio Franzius, Heinrich Amadeus Wolff, Prävention durch Verwaltungsrecht
Kanzlerdemokratie
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Menschenrechte in Professionen
Der Themenschwerpunkt umfasst sowohl Erfahrungsberichte aus der praktischen Menschenrechtsarbeit von professionellen "Menschenrechtsarbeiter*innen" und -anwälten als auch wissenschaftliche Beiträge von Autor*innen, die sich mit Menschenrechten in ihren Berufen beschäftigen. Deutlich wird, dass verschiedene Professionen einerseits Rechtsgaranten sind, andererseits aber auch Menschenrechte verletzen können und daher in der Praxis gewissenhaft Menschenrechte achten müssen. Exemplarisch aufgezeigt wird dies u.a. anhand der Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch die Polizei und anhand der Frage, wie rassismuskritische Menschenrechtsbildung mit Polizeikräften gestaltet werden kann; anhan...
Der Schulfrieden als Schranke der Religionsfreiheit
Joshua Moir untersucht im Rahmen der drei Ebenen Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung den Schutz der verfassungsrechtlich gewährleisteten Religionsausübung von Schülern in der Schule. Daneben erläutert er den Schulfrieden als einen etablierten Terminus des Verfassungs- und Verwaltungsrechts. In Situationen religiöser Konflikte in der Schule wird er als Schutzgut angeführt, um die Religionsfreiheit einzuschränken. Nach einer differenzierten Begriffsanalyse und nachdem er die Frage nach der Schrankentauglichkeit des Schulfriedens für die Religionsfreiheit beantwortet hat, erarbeitet der Autor die Anforderungen an eine präzise Konfliktbewältigung in der Schule. Zugleich sind in die Arbeit die Ergebnisse eines empirischen Forschungsprojekts zu Religion und Glauben in Berliner Schulen eingeflossen.
