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Courts in Evolving Societies
The challenges courts face today all over the world can only be solved in close cooperation between judges and academics. The anthology brings judges from China, Germany, Slovenia, England and Wales and Norway and academics together for a cross-border dialogue.
Die Kündigung völkerrechtlicher Verträge
Vor dem Hintergrund lauter werdender Rufe nach der Kündigung völkerrechtlicher Verträge analysiert die Publikation, welche Vorgaben für die Schweiz bei der Kündigung eines völkerrechtlichen Vertrags gelten. Die Autorin untersucht die völkerrechtlichen und innerstaatlichen Rechtsgrundlagen, beleuchtet die Zuständigkeitsverteilung bei einer Vertragskündigung sowohl innerhalb des Bundes wie auch zwischen Bund und Kantonen und zieht einschlägige Praxis bei. Zwar mag eine Kündigung politisch als unfreundlicher Akt aufgefasst werden. Rechtlich ist sie differenzierter zu betrachten. Sie gefährdet in gewisser Weise die Stabilität eines völkerrechtlichen Vertrags, gleichzeitig bietet sie Möglichkeiten, die Aussenbeziehungen zu gestalten. Die Kündigung ist somit stets ein Balanceakt zwischen Stabilität und Flexibilität. Deshalb ist wesentlich, wie sie ausgestaltet ist.
Journalistische Sorgfalt: Rechtliche und medienethische Anforderungen
Journalismus kann Vieles. Er kann aufklären, aufdecken und hinterfragen. Er kann Meinungen bilden. Mit anderen Worten hat Journalismus eine gewisse Macht. Mit dieser Macht geht eine grosse Verantwortung einher, denn Journalismus kann Grenzen überschreiten und namentlich das Ansehen einer Person, die Unschuldsvermutung oder auch die freie Meinungsbildung des Publikums verletzen. In diesem Spannungsfeld spielen journalistische Sorgfaltspflichten eine zentrale Rolle. Nora Camenisch hat die Sorgfaltspflichten, die sich aus der Rechtsprechung sowie aus der Spruchpraxis des Presserats ergeben, vertieft untersucht und einander gegenübergestellt. Sie zeigt in ihrer Dissertation auf, wo sich die Anforderungen decken und wo sie auseinandergehen. Diese Erkenntnisse münden schliesslich in einer Checkliste für sorgfältiges Arbeiten.
Parlamentarische Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes
Öffentliche Unternehmen erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben insbesondere im Infrastrukturbereich. Dabei müssen sie sich am Markt behaupten und verfügen über Autonomiebereiche, welche die staatliche Aufsicht zurückdrängen. Das Parlament übt als demokratisch legitimiertes Organ die Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen aus und muss deren Besonderheiten berücksichtigen. Die vorliegende Dissertation untersucht die bestehenden Rechtsgrundlagen und befasst sich mit den Eigenheiten, Möglichkeiten und den Grenzen der parlamentarischen Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes. Die (Organisations-)Aufsicht und die Steuerung öffentlicher Unternehmen durch den Bundesrat werden ebenfalls einbezogen, da diese für die Ausgestaltung der parlamentarischen Oberaufsicht von zentraler Bedeutung sind. Anhand einer rechtlichen Analyse sowie mit Experteninterviews werden sowohl theoretische Grundlagen beleuchtet wie auch Anregungen für die Praxis geschaffen.
Richterinnen an Schweizer Gerichten
Eine umfassende Erhebung zum Richterinnenanteil an Schweizer Gerichten fehlt bislang. Die vorliegende Dissertation schliesst diese Forschungslücke. Dazu wurde bei 165 eidgenössischen und kantonalen Gerichten eine Umfrage betreffend Frauenanteil und Teilzeitarbeit unter Richterinnen und Richtern durchgeführt. Diese Publikation präsentiert zunächst die Frauenanteile an den untersuchten Gerichten unter Berücksichtigung des Beschäftigungsgrads der Richterinnen und Richter. Anschliessend interpretiert sie die Ergebnisse nach verschiedenen Blickpunkten. In einem zweiten Schritt untersucht das Werk internationale, nationale und kantonale Rechtsnormen auf die Frage hin, ob sich daraus Anforderungen bezüglich bestimmter Geschlechterverhältnisse ableiten lassen. Es folgt eine Auslegeordnung möglicher Massnahmen, die den Richterinnenanteil an Gerichten erhöhen könnten. Schliesslich werden Folgerungen für Schweizer Gerichte gezogen und zielführende Frauenförderungsmassnahmen ausgewählt.
Öffentliches Finanzrecht
Der Staat kann seine Aufgaben nur dann erfüllen, wenn auch deren Finanzierung nachhaltig gesichert ist. Dem Recht der öffentlichen Finanzen kommt in Bezug auf den Erwerb der finanziellen Mittel, deren Zuteilung auf die verschiedenen staatlichen Ebenen, die Verwendung für die Aufgabenerfüllung, die Verwaltung der Finanzen sowie die Aufsicht und Kontrolle eine zentrale Funktion zu. In den letzten Jahren hat dieses Rechtsgebiet denn auch stark an Bedeutung gewonnen und sich dynamisch entwickelt. Im Verfassungsrecht finden sich unter anderem Regeln über Schuldenbremsen, die Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung, die effiziente und wirksame Aufgabenerfüllung sowie den Finanz- und Lastena...
Fallgewichtung an schweizerischen Gerichten: Methodik von Studien der gewichteten Geschäftslast
Die objektive und empirisch basierte Fallgewichtung stellt für die Geschäftslastbewirtschaftung an Gerichten und für ein gutes Justizmanagement eine wesentliche Grundlage dar. Die vorliegende Dissertation befasst sich mit dieser Thematik aus einer verwaltungswissenschaftlichen Perspektive. Zunächst werden die Begriffe der "Studie der gewichteten Geschäftslast" und der "Geschäftslastbewirtschaftung" definiert, der Kontext und der Nutzen von Studien der gewichteten Geschäftslast erläutert und die Methoden von Arbeitszeitermittlungen betrachtet. Es folgt eine Auslegeordnung von Studien der gewichteten Geschäftslast und weiteren Fallgewichtungsprojekten an Gerichten in der Schweiz sowie in den USA, in Deutschland, in den Niederlanden, in Österreich und in weiteren ausgewählten Ländern, die in eine Kategorisierung der bisher weltweit angewendeten Methoden mündet. Schliesslich werden Folgerungen für das methodische Vorgehen zur Ermittlung von Fallgewichten an Gerichten in der Schweiz gezogen. Das Werk vermittelt somit Grundlagen für die künftige Realisierung von Studien der gewichteten Geschäftslast an schweizerischen Gerichten.
Courts in Evolving Societies
"The challenges courts face today all over the world can only be solved in close cooperation between judges and academics which crosses national borders. The anthology brings judges and academics together for a dialogue on judicial reforms. The book presents contributions by the judges on their judicial systems (China, Germany, Slovenia, England and Wales and Norway). The contributions by the academics take up different themes which have emerged in the country reports: The topics include comparative, normative and organisational perspectives on national court systems as well as international perspectives on courts as guarantors of individual rights in an increasingly globalised rule-of-law framework"--
Courts in Federal Countries
Courts are key players in the dynamics of federal countries since their rulings have a direct impact on the ability of governments to centralize and decentralize power. Courts in Federal Countries examines the role high courts play in thirteen countries, including Australia, Brazil, Canada, Germany, India, Nigeria, Spain, and the United States. The volume’s contributors analyse the centralizing or decentralizing forces at play following a court’s ruling on issues such as individual rights, economic affairs, social issues, and other matters. The thirteen substantive chapters have been written to facilitate comparability between the countries. Each chapter outlines a country’s federal system, explains the constitutional and institutional status of the court system, and discusses the high court’s jurisprudence in light of these features. Courts in Federal Countries offers insightful explanations of judicial behaviour in the world’s leading federations.
