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Verwaltungsprozessrecht
  • Language: de
  • Pages: 177

Verwaltungsprozessrecht

  • Categories: Law

Die Konzeption: Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten gibt dieser Grundriss eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.

Die Wissensordnung
  • Language: de
  • Pages: 269

Die Wissensordnung

Im Gegensatz zur Rechts- und Wirtschaftsordnung hat die dritte Grundord nung moderner Gesellschaften - die Wissensordnung - noch nicht die erfor derliche Aufmerksamkeit erhalten, obwohl hier die entscheidenden Entwick lungen im Überschneidungsbereich von Wissen & Technik zusammenlaufen und viele der gegenwärtig kontrovers diskutierten Probleme ihren Platz ha ben: von den Meinungs-, Glaubens-, Wissensfreiheiten und Informationsrech ten als Grund- oder Menschenrechten über die Wissenschaftsfreiheit und die wissenschaftliche Verantwortung für die Folgen der Forschung bis zu den tendenziell gegenläufigen Entwicklungen im Datenschutz und im Immaterial güterrecht. Hierzu zählen auch die bre...

The Transfer of Personal Data from the European Union to the United Kingdom post-Brexit
  • Language: en
  • Pages: 390

The Transfer of Personal Data from the European Union to the United Kingdom post-Brexit

  • Categories: Law

The transfer of personal data to the UK raises a multitude of data protection law issues and opens up the view of the key challenges of global data exchange. The study contains an overall view of the regulations on third country transfers under the GDPR and the current state of regulation in the UK. It provides an assessment as to whether and to what extent the UK provides an adequate level of protection within the meaning of the GDPR for personal data transferred from the EU and whether the EU Commission's adequacy decision under the GDPR is compliant with the CJEU’s relevant case law. The examination of the UK’s data protection law as well as the regulations of the Investigatory Power Act and the extensive onward transfer practice to the USA form a main focus of the study. The alternative data transfer mechanisms and bases (Articles 46, 47 and 49 GDPR) are (also) examined with regard to their practicability for companies. The study also looks at relevant emerging developments and the wider context of the third country regimes of the EU’s data protection regime.

Transformation und Neustrukturierung des DDR-Rundfunks im Prozess der Wiedervereinigung Deutschlands
  • Language: de
  • Pages: 662

Transformation und Neustrukturierung des DDR-Rundfunks im Prozess der Wiedervereinigung Deutschlands

Eines der umstrittensten Kapitel der deutschen Wiedervereinigung ist die Umgestaltung des Staatsrundfunks der DDR und seine Integration in das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem der Bundesrepublik vom Herbst 1989 bis Ende 1991. Vor dem Hintergrund des Systemwechsels erfolgten gleichzeitig die Überleitung und Auflösung des DDR-Hörfunks und -Fernsehens sowie die Konstituierung einer gesamtdeutschen Rundfunkordnung. Dieser komplexe Abwicklungs- und Neuordnungsprozess erforderte grundlegende Entscheidungen und medienpolitische Weichenstellungen. Unter Berücksichtigung der politischen und normativen Rahmenbedingungen analysiert die Autorin, wer die gestaltenden Akteure in Ost- und Westdeut...

Das neue Steuerungsmodell
  • Language: de
  • Pages: 304

Das neue Steuerungsmodell

None

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Digitalisierung
  • Language: de
  • Pages: 161

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Digitalisierung

Kaum ein sozialer Wandlungsprozess ist von solcher Relevanz wie die Digitalisierung von Staat, Verwaltung und Gesellschaft. Insbesondere der Mediensektor ist von diesen Veränderungen betroffen. Mittlerweile sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender vielfältig im Internet vertreten. Sie betreiben Mediatheken, Newsletter und Online-Shops. Der vorliegende Band untersucht diese neuen Formen des Rundfunks und widmet sich den damit verbundenen Fragen des Verfassungs- und Medienrechts. Auf die einleitende Einordnung der Digitalisierung in die Rechtshistorie des Rundfunkwesens folgt eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Rundfunkauftrages aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes. Die in Fachkreisen nach wie vor hochumstrittene Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Internetangebote verfassungsrechtlich zulässig sind, wird ausführlich behandelt. Die einzelnen Onlineaktivitäten werden dabei detailliert am Maßstab des Grundgesetzes beurteilt. Insgesamt bietet dieses Buch damit einen sehr aktuellen und differenzierten Beitrag zum Verfassungsrecht und zum Medienrecht des 21. Jahrhunderts.

Die Aussenwirtschaftsfreiheit
  • Language: de
  • Pages: 744

Die Aussenwirtschaftsfreiheit

  • Categories: Law

None

Medienrecht
  • Language: de
  • Pages: 503

Medienrecht

  • Categories: Law
  • Type: Book
  • -
  • Published: 2021-03-08
  • -
  • Publisher: UTB

„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.

Verfassungsprozessrecht
  • Language: de
  • Pages: 113

Verfassungsprozessrecht

  • Categories: Law

Die Neuauflage: Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der dritten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere der Grundrechtsschutz gegen Rechtsakte der Europäischen Union und die Gesetzgebungskompetenzen. Die Konzeption: Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten wird eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten gegeben. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.

Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • Language: de
  • Pages: 352

Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  • Categories: Art
  • Type: Book
  • -
  • Published: 2010
  • -
  • Publisher: Peter Lang

Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen - Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa - folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt.