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Territoriale Reichweite von Unterlassungsansprüchen
In einer globalisierten Welt beschranken sich Streitigkeiten haufig nicht mehr auf das Territorium eines Staates. Durch den internationalen Handel, insbesondere aber das Internet, werden immer mehr private Konflikte auch uber die Staatsgrenzen hinaus gefuhrt. Von besonderer Bedeutung sind hier die personlichkeits- und immaterialguterrechtlichen Unterlassungsanspruche, konsumieren wir doch Medien aus allen Teilen der Welt. Dabei steht der Schutz der Personlichkeitsrechte immer im Konflikt mit der Meinungs- und Pressefreiheit - und dieser Konflikt wird innerhalb der EU sehr unterschiedlich gelost. Wie weit reichen nationale Unterlassungsanspruche in internationalen Konflikten? Max Dregelies erortert diese Frage und setzt dabei die Schwerpunkte auf das Internationale Zivilprozessrecht sowie das Internationale Privatrecht.
Medienrecht
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Maximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht
Gegenüber dem stetigen Ausbau von Mindestrechten haben Maximalschutzgrenzen im Sinne einer zwingenden Begrenzung des urheberrechtlichen Schutzniveaus international und auch europäisch einen schweren Stand. Ein Novum ist hier die obligatorisch ausgestaltete Schranke des WIPO-Marrakesch-Vertrags von 2013 zugunsten sehbehinderter Personen. Der Autor nimmt diesen scheinbaren Paradigmenwechsel zum Anlass und untersucht, ob und wie sich Maximalschutzgrenzen in das bestehende System der Staatsverträge einfügen. Die maximalschützende Wirkung europäischer Vorgaben wird durch eine präzise Bestimmung der Reichweite der EU-Richtlinien sichtbar. In dem vorliegenden Band wird die erforderliche Meth...
Open Content Lizenzen und das Bearbeitungsrecht
Große Open Content Projekte werden gemeinsam von vielen Menschen aus verschiedenen Nationen geschaffen. Dies führt zu Herausforderungen im materiellen und internationalen Urheberrecht. Nico Einfeldt untersucht, wie eine Zuordnung der Werke bei langen Bearbeitungsketten gelingt und inwieweit das Unionsrecht das Bearbeitungsrecht harmonisiert. Welche rechtlichen Beziehungen zwischen den verschiedenen Beteiligten bestehen, stellt der Autor anhand von drei Lizenzen dar. Die Copyleft-Klausel spielt hierbei eine wichtige Rolle. Darüber hinaus nimmt er sowohl den Inhalt von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen als auch einen möglichen Missbrauch bei der Rechtsdurchsetzung in den Fokus u...
Big Data
Die regulatorischen Herausforderungen der Datenokonomie sind in aller Munde. Die vorliegende Studie leistet einen aktuellen Beitrag zur Konkretisierung und Prazisierung der Diskussion fur Wissenschaft und Praxis aus immaterialguter- und datenschutzrechtlicher Perspektive. Der Stand der lex lata wird fur die Praxis und als Basis fur weitere wissenschaftliche Diskussion umfassend aufbereitet. Dabei wird insbesondere auch der Geschaftsgeheimnisschutz nach dem aktuellen GeschGehG und der EU-Geschaftsgeheimnis-Richtlinie zentral mit behandelt. Zudem diskutieren die Autoren aktuelle Reformprojekte unter Berucksichtigung der Vorschlage der Kommission fur den Digital Markets Act und den Digital Services Act. Auf dieser breiten Basis werden schliesslich aus wissenschaftlicher Sicht weitere wesentliche Reformperspektiven aufgezeigt, die von den Leitgedanken der Innovation durch wirksamen Wettbewerb und Datenzugang sowie materieller Privatautonomie auf der Basis eines angemessenen Ausgleichs der einschlagigen Grundrechtspositionen bestimmt sind.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Bewerbungsverfahren
Das vorliegende Werk untersucht die datenschutzrechtlichen Erlaubnisnormen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Bewerbungsphase. Zu Beginn wird das Bewerbungsverfahren detailliert beschrieben, einschließlich der gängigen Methoden zur Einreichung von Bewerbungen und der besonderen Bedeutung der Verschlüsselungspflicht bei E-Mail-Kommunikation und Webseiten. Dabei wird geprüft, ob Arbeitgeber verpflichtet sind, die Kommunikation zu verschlüsseln und ob Bewerber diese Verpflichtung durch Einwilligung ausschließen können. Es werden die Anwendungsbereiche der DSGVO und des BDSG beleuchtet und das Problem der unaufgeforderten Informationen sowie deren rechtliche Einordnung t...
Persönlichkeitsrechtsverletzung in sozialen Medien
Personlichkeitsrechtsverletzungen stellen das Kollisionsrecht vor erhebliche Herausforderungen. Die Betrachtung dieser Thematik unter besonderer Berucksichtigung sozialer Medien zeigt zum einen die hohe Praxisrelevanz der kollisionsrechtlichen Fragestellung und eroffnet zum anderen neue Blickwinkel. Anna Bizer untersucht Starken und Schwachen des gegenwartig geltenden Kollisionsrechts. Darauf aufbauend diskutiert sie Weiterentwicklungsmoglichkeiten und Alternativen. Dabei berucksichtigt sie das Vertrags-, Delikts- und Datenschutzrecht, um ein umfassendes und praxisnahes Bild der Thematik zu zeichnen und die Moglichkeiten zur Koordinierung dieser Rechtsbereiche zu erortern.
Mittelbare Verantwortlichkeit im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
Das Buch behandelt die Haftung für mittelbare Verletzungshandlungen im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht unter besonderer Berücksichtigung der Außenhaftung von Geschäftsleitern. Die Autorin untersucht, auf welcher Rechtsgrundlage fremde Verletzungshandlungen zugerechnet werden können und prüft die Belastbarkeit der von der Rechtsprechung gezogenen Analogie zu § 1004 BGB („Störerhaftung“). Im Ergebnis wird die mittelbare Verantwortlichkeit als Verkehrspflichtenhaftung eingeordnet, die sowohl mit den Grundsätzen des bürgerlich-rechtlichen kompensatorischen als auch des negatorischen Rechtsschutzes in Einklang steht.
Das Internationale Privatrecht der EU - Vorbild oder Vormacht?
Caroline Sophie Rapatz untersucht die Folgen der Europaisierung des Internationalen Privatrechts (IPR) fur das nationale und das staatsvertragliche Kollisionsrecht und fur das internationalprivatrechtliche Gesamtsystem. Die Wirkungen der IPR-Verordnungen der EU sind nicht auf ihren Anwendungsbereich begrenzt. Das mitgliedstaatliche Kollisionsrecht wird teils massiv zuruckgedrangt, muss aber gleichzeitig zahlreiche Lucken schliessen. Der Druck zur Anpassung an europaische Vorstellungen wird durch primarrechtliche Vorgaben noch verstarkt. Die Kollisionsregeln bi- und multilateraler Staatsvertrage bleiben von der Europaisierung zwar formell unberuhrt. Ihr Zusammenspiel mit dem EU-IPR sowie der stetig wachsende Einfluss der EU auf die Interpretation und Weiterentwicklung volkerrechtlicher Rechtsakte lassen jedoch faktische Angleichungszwange entstehen. Der bisherige Ansatz einer kollisionsrechtlichen Europaisierung durch Einzelrechtsakte ist auf lange Sicht nicht tragfahig und sollte durch ein anderes Modell ersetzt werden.
