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Verstoßene Werke
Aussage und Wert eines Kunstwerkes hängen in besonderem Maße von der Künstlerpersönlichkeit ab, mit der man es verbindet. Dennoch kommt es vor, dass Kunstschaffende die Verbindung zu einem Werk lösen wollen, etwa weil sie sich nicht mehr mit ihm identifizieren können oder weil es sich um eine Fälschung handelt. Juliane Kotzur untersucht unter rechtlichen Gesichtspunkten, auf welche Art und Weise ein Werk verstoßen werden kann: von der einfachen Weigerung, es öffentlich anzuerkennen, bis hin zur Forderung, das Werkstück zu vernichten. Als starkes Gegengewicht werden dabei die Interessen des Eigentümers des betreffenden Kunstwerkes berücksichtigt. Die Integrität und der Wert seine...
Der markenrechtliche Begriff der Benutzung nach der Markenrechtsreform
Marken verleihen ein subjektives ausschließliches Recht. Die Reichweite dieses Markenrechts ist jedoch höchst umstritten, was in der Praxis bereits zu zahlreichen Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH geführt hat. Dabei spielt insbesondere die Auslegung des Tatbestandsmerkmals der »Benutzung« einer Marke eine zentrale Rolle. Die Neuformulierung der Verletzungstatbestände und Schrankenregelungen im Zuge der europäischen Markenrechtsreform 2015 sowie die Rechtsprechung des EuGH im Fall »Mitsubishi« bieten in diesem Zusammenhang Anlass zu weiteren Untersuchungen. Ziel dieser Arbeit ist es, einen in systematischer Hinsicht stimmigen Benutzungsbegriff zu finden, der einheitlich auf al...
Parodien im Immaterialgüterrecht
Die parodistische Verwendung immaterialgüterrechtlich geschützter Gestaltungen und die Rechte und Interessen des Parodierten stehen in einem Konflikt. Während der Parodist stets auf die Übernahme der prägenden Elemente angewiesen ist, ist eine derartige Übernahme grundsätzlich dem Inhaber des Immaterialgüterrechts vorbehalten. Dieses umfassende Verbotsrecht kollidiert mit der grundrechtlich geschützten Kunst- und Meinungsfreiheit des Parodisten. Melanie Horn arbeitet Abwägungskriterien heraus, die eine gerechte Lösung des Interessenkonflikts ermöglichen. Während die Interessen des Parodisten im Urheberrecht keine Berücksichtigung fanden, kann die Zulässigkeit der Parodie im Ma...
Personenabbildungen zwischen europäischem Datenschutz- und nationalem Persönlichkeitsrecht
Paul Konrad Lang befasst sich mit Fragen zur rechtlichen Behandlung von Personenabbildungen. Inwieweit finden seit Inkrafttreten der DS-GVO die nationalen Regelungen zu deren Schutz weiterhin Anwendung? Wird die Grundrechtsausübung wie die Straßenfotografie durch die DS-GVO unmöglich gemacht? Die Arbeit behandelt zunächst den Schutzbereich der DS-GVO und die daran anknüpfenden Rechtsfolgen. Im Anschluss beschäftigt sich die Arbeit mit den Unterschieden der deutschen Regelungen zu denen der DS-GVO. Kern der Arbeit ist die Prüfung des Verhältnisses von nationalem und Unionsrecht. Während das nationale Recht dabei außerhalb des Schutzbereichs der DS-GVO Anwendung finden kann, gilt das innerhalb ihres Schutzbereichs nicht.
Maximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht
Gegenüber dem stetigen Ausbau von Mindestrechten haben Maximalschutzgrenzen im Sinne einer zwingenden Begrenzung des urheberrechtlichen Schutzniveaus international und auch europäisch einen schweren Stand. Ein Novum ist hier die obligatorisch ausgestaltete Schranke des WIPO-Marrakesch-Vertrags von 2013 zugunsten sehbehinderter Personen. Der Autor nimmt diesen scheinbaren Paradigmenwechsel zum Anlass und untersucht, ob und wie sich Maximalschutzgrenzen in das bestehende System der Staatsverträge einfügen. Die maximalschützende Wirkung europäischer Vorgaben wird durch eine präzise Bestimmung der Reichweite der EU-Richtlinien sichtbar. In dem vorliegenden Band wird die erforderliche Meth...
Urheberrecht und Scharia
Die Globalisierung des Rechts macht verbindende moralische Narrative zwingend erforderlich, denn die Überzeugungskraft des Rechts hängt von der moralischen Anerkennung (Akzeptanz) der Idee des Rechts ab. So muss auch das Urheberrecht auf ein interreligiöses und interkulturelles Wertefundament gestellt werden. Die Rechtsordnungen islamischer Länder – wie die des Irans – haben sich so erheblich abgegrenzt und unabhängig von westlichen Rechtssystemen entwickelt, dass man größtmögliche Unterschiede erwarten und zugleich davon ausgehen kann, dass die gefundenen Gemeinsamkeiten so nah wie möglich an allgemeingültige Gerechtigkeitsnormen heranreichen. Die verbindenden Narrative stelle...
Open Content Lizenzen und das Bearbeitungsrecht
Große Open Content Projekte werden gemeinsam von vielen Menschen aus verschiedenen Nationen geschaffen. Dies führt zu Herausforderungen im materiellen und internationalen Urheberrecht. Nico Einfeldt untersucht, wie eine Zuordnung der Werke bei langen Bearbeitungsketten gelingt und inwieweit das Unionsrecht das Bearbeitungsrecht harmonisiert. Welche rechtlichen Beziehungen zwischen den verschiedenen Beteiligten bestehen, stellt der Autor anhand von drei Lizenzen dar. Die Copyleft-Klausel spielt hierbei eine wichtige Rolle. Darüber hinaus nimmt er sowohl den Inhalt von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen als auch einen möglichen Missbrauch bei der Rechtsdurchsetzung in den Fokus u...
Das Innenverhältnis urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften
Die deutschen Verwertungsgesellschaften sind seit Inkrafttreten der Verwertungsgesellschaftenrichtlinie 2014 und des diese umsetzenden Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) 2016 gehalten, ihre internen Mitgliedschafts- und Mitwirkungsstrukturen an die neue Gesetzeslage anzupassen. Dabei handelt es sich meist um heterogene Zusammensetzungen aus Rechtsinhabern verschiedener Branchen und Berufsgruppen. Florian Eckert stellt anhand der Statuten der vier deutschen Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Wort, VG Bild-Kunst und GVL vergleichend die Auswirkungen dieser Gesetzesnovelle für das Innenverhältnis dieser Organisationen dar. Gleichzeitig werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Verwertu...
Territoriale Reichweite von Unterlassungsansprüchen
In einer globalisierten Welt beschranken sich Streitigkeiten haufig nicht mehr auf das Territorium eines Staates. Durch den internationalen Handel, insbesondere aber das Internet, werden immer mehr private Konflikte auch uber die Staatsgrenzen hinaus gefuhrt. Von besonderer Bedeutung sind hier die personlichkeits- und immaterialguterrechtlichen Unterlassungsanspruche, konsumieren wir doch Medien aus allen Teilen der Welt. Dabei steht der Schutz der Personlichkeitsrechte immer im Konflikt mit der Meinungs- und Pressefreiheit - und dieser Konflikt wird innerhalb der EU sehr unterschiedlich gelost. Wie weit reichen nationale Unterlassungsanspruche in internationalen Konflikten? Max Dregelies erortert diese Frage und setzt dabei die Schwerpunkte auf das Internationale Zivilprozessrecht sowie das Internationale Privatrecht.
Die schlichte Einwilligung in urheberrechtliche Onlinenutzungen im Internationalen Privatrecht
Die Nutzung von in das Internet geladenen Bildern durch kommerzielle Bildersuchmaschinen unterliegt dem Urheberrechtsschutz. In Ermangelung von urheberrechtlichen Schrankenregelungen wäre die Werknutzung rechtswidrig, wenn man nicht – mit dem BGH – eine schlichte Einwilligung des Urhebers annehmen würde. Maximilian Maierhofer beleuchtet den seit Jahren geführten Streit über die Existenzberechtigung der schlichten Einwilligung erstmalig aus der Perspektive des Internationalen Privatrechts. Der Autor prüft, ob die vertragsnahe schlichte Einwilligung über das Schutzlandprinzip nach Art. 8 Rom II-VO oder das Vertragsstatut nach Art. 4 Rom I-VO (analog) zu behandeln ist. Letzteres könn...
