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The Oxford Handbook of Swiss Politics
This volume provides a comprehensive analysis of the many different facets of the Swiss political system and of the major developments in modern Swiss politics. It brings together a diverse set of more than 50 leading experts in their respective areas, who explore Switzerland's distinctive and sometimes intriguing politics at all levels and across multiple themes. In placing the topics in an international and comparative context and in conversation with the broader scholarly literature, the contributors provide a much-needed counterpoint to the rather idealized and sometimes outdated perception of Swiss politics. The work is divided into thematic sections that represent the inherent diversit...
(Re-)faire la loi
La loi peine toujours plus à « faire la loi » à l’ère du droit souple et de la globalisation. Afin de produire un impact législatif aussi juste qu’optimal, la légistique doit proposer dans ce nouveau contexte une démarche permettant d’intégrer démocratiquement la force du droit souple dans le processus législatif, sans se contenter d’améliorer la clarté des textes. Ce traité présente les fondements de la légistique, constituée historiquement pour faire recouvrer à la loi sa rationalité, son efficacité, sa clarté et sa concision. Il explique comment : - créer une analyse d’impact intégrée qui prenne en compte toutes les composantes du développement durable p...
Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht
Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert. Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt. Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll.
Unmasking Hitler
Among the many studies on German National Socialism that have appeared in the last forty to fifty years, one aspect has seldom been treated in detail: the cultural representations of Adolf Hitler from the late 1920s to the present. This book focuses on the image of Hitler in literature, photography, historiography, film, philosophy, theatre, and comic books by major artists and scholars such as Ernst Ottwalt, Heinrich Hoffmann, Bertolt Brecht, John Hearfield, Leni Riefenstahl, Charles Chaplin, Theodor W. Adorno, Heiner Muller, and George Tabori.
Subsidiaritätsgrundsatz und Tatsachenfeststellung unter der Europäischen Menschenrechtskonvention
Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation unter einer CC BY 4.0 Lizenz. Subsidiarität ist zu einem Schlüsselbegriff des Diskurses um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geworden. Neben seiner vielbeachteten materiell-rechtlichen Funktion kommt dem Begriff auch eine verfahrensrechtliche Tragweite zu. Das vorliegende Buch widmet sich dieser prozessualen Dimension des Subsidiaritätsprinzips und beleuchtet das Verhältnis von nationalen Gerichten und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Blick auf die Tatsachenfeststellung. Konkret geht es einerseits um die Frage, wie der EGMR mit Tatsachen umgehen soll, die erst nach Abschluss des nationalen Verfahrens entstanden sind oder vor dem EGMR neu vorgebracht werden (echte und unechte Noven). Anderseits ist aufzuzeigen, ob und unter welchen Umständen der EGMR von den Tatsachenfeststellungen der nationalen Gerichte abweichen darf.
Annotierter Kommentar StGB
Ein breit aufgestelltes Autorenteam – Rechtsanwältinnen, Staatsanwälte, Richterinnen, Praktiker und Akademikerinnen – erläutert praxisnah und lösungsorientiert sämtliche Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuchs. Der Kommentar bietet einen kompakten, aktuellen und präzisen Überblick über das StGB und erlaubt durch seine Systematik einen sicheren und einfachen Einstieg. Abgerundet werden die Kommentierungen punktuell durch praktische strafprozessuale Hinweise. Die Besonderheit des "annotierten" Kommentars besteht in der klaren inhaltlichen und grafischen Abgrenzung zwischen der Darstellung der aktuellsten Rechtsprechung (Stand per 30. Juni 2020) im Haupttext und weiterführenden Ausführungen der Autoren in den Annotationen. In den Annotationen finden sich Lösungsvorschläge für noch unbeantwortete Fragen sowie mögliche Argumente, die für oder gegen die geltende Praxis sprechen. Die Autoren beziehen Stellung zu wichtigen Themen und zeigen Alternativen zu unbefriedigenden Tendenzen in Lehre und Rechtsprechung auf.
Direktdemokratische Instrumente als «Anträge aus dem Volk an das Volk»
Das direktdemokratische Verfahrensrecht der Schweiz ist vielfältig und zunehmend in Bewegung. Welche Lehren lassen sich aus den reichen Erfahrungen der Schweiz mit der direkten Demokratie angesichts der sich abzeichnenden Digitalisierung ziehen? Diese rechtswissenschaftliche Habilitationsschrift bietet eine Untersuchung der direktdemokratischen Verfahren im Bund, in den Kantonen und Gemeinden - im Urnen- wie auch im Versammlungssystem. Ausgehend vom Verständnis der direktdemokratischen Instrumente als «Anträge aus dem Volk an das Volk» entwickelt der Autor eine Systematik direktdemokratischer Verfahren entlang der Begriffe des Volkes, des Antrags, des Antragsverfahrens, der Beschlussfassung und des Volksentscheids. Dieses Buch richtet sich an alle, die sich aus juristischem, philosophischem oder politischem Interesse mit den Verfahren direkter Demokratie auseinandersetzen.
Staatsrecht der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Das Buch handelt vom Recht des politischen Systems in der Schweiz. Es deckt zunächst den universitären Pflichtstoff ab: nämlich Begriff und Eigenart der Bundesverfassung, das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen, Aufgaben und Arbeitsweise der Bundesbehörden sowie die politischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus widmet es sich auch den verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen sowie allgemeinen Fragen zur Grundrechtsgeltung. Als Lehrbuch richtet sich das "Staatsrecht" vorab an Studierende; deshalb fehlt es auch nicht an Fallbeispielen, Originalzitaten, Prüfprogrammen und Übersichten. Mit seinen Exkursen und Kommentaren will es aber auch der Praxis zur Seite stehen.
Jahrbuch für direkte Demokratie 2019
Band 9 des Jahrbuchs für direkte Demokratie enthält Beiträge zur digitalen Transformation der direkten Demokratie bzw. zur elektronischen Weiterentwicklung der partizipativen Demokratie; zur Frage, wie direkte Demokratie populismusresistent gestaltet werden kann sowie zum Zusammenspiel zwischen direkter und repräsentativer Demokratie in Italien. In zwei Aufsätzen werden die Entwicklung und Praxis der direkten Demokratie in Liechtenstein und in Ungarn analysiert. Gewohnt sachkundig wird zudem über die jüngsten Entwicklungen in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland sowie die Rechtsprechung zur direkten Demokratie berichtet. Einzelne Beiträge berücksichtigen zudem Entwicklunge...
Regionale Aufgabenerfüllung und demokratische Rechte
Mehrere Kantone haben für die regionale Aufgabenerfüllung neue Körperschaftsformen (Regionalkonferenzen, Agglomerationen, Regionen, Syndicat d'agglomération etc.) geschaffen. Die vorliegende Arbeit ordnet diese in den Aufbau unseres Bundesstaates ein und beantwortet die Frage, ob diese eine eigene staatsrechtliche Ebene bilden. Die neuen regionalen Körperschaften nehmen für sich in Anspruch, demokratisch ausgestaltet und entsprechend legitimiert zu sein, grundlegende Entscheidungen selbständig zu treffen. Sie stützen sich auf die kantonale Gesetzgebung, welche die demokratischen Rechte in der regionalen Entscheidungsfindung und die Mitsprache der Gemeinden regelt. Die Kantone und Gem...
