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Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz
Netznutzungsentgelte machen einen grossen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geausserten Kritik an der Hohe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Grossteil der Daten, die bei den Regulierungsbehorden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlosobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veroffentlichungspflichten nicht zuganglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen konnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen fur Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschlage fur eine Balance der gegenuberstehenden und sich ausschliessenden Belange.
Misinformation in Referenda
The book identifies the impact of misinformation in the context of referenda. While the notion of misinformation is at the centre of current events and is the subject of several studies, it has rarely been addressed in the context of referenda or from a multidisciplinary and comparative perspective. This book fills this gap. Different legal orders have been chosen because of their extensive referendum practices (California and Switzerland); a recent legislative process on the issue of misinformation (Germany, France, and Canada); or recent experience with a vote during which it was considered that false information had been disseminated (Brexit, Catalan independence, and Italian constitution...
NetzDG: Im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit
Um der "Verrohung" der Kommunikation im Internet entgegenzuwirken, ist 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz unterwirft soziale Netzwerke Regelungen, die erhebliche Bedenken mit Blick auf die Meinungsfreiheit vorgebracht haben. Die adressierten Netzwerke gingen gegen das Gesetz aber nicht vor. Daher erhob ein Team am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) eine Verfassungsbeschwerde, welche in diesem Buch dargestellt wird.
Les fausses nouvelles : nouveaux visages, nouveaux défis
Il y a toujours eu des fausses nouvelles. De simples erreurs, des canulars ou, plus sérieusement, de la désinformation. Mais le phénomène se présente aujourd'hui sous un nouveau jour. A cause de la prolifération des messages que permettent les réseaux sociaux, l'effet est viral. Comment, dans cet univers en réseau, les citoyens peuvent-ils s'assurer de la véracité des informations qui leur sont transmises ? Les mécanismes qui permettaient leur validation dans le monde des médias traditionnels semblent appartenir à une autre époque. Les journalistes doivent-ils repenser leur rôle ? Peut-on faire confiance à Facebook qui dit multiplier les efforts pour débusquer les faussetés sur sa plateforme ? Que faut-il attendre des chercheurs ? L'Etat a-t-il un rôle à jouer ? Comment les critères du vrai et du faux se définissent-ils? Bref, comment déterminer la valeur de l'information dans les sociétés démocratiques? C'est la question essentielle que pose le problème des fausses nouvelles.
Handbuch Kulturpolitik
Das Handbuch bietet einen Überblick über den aktuellen Stand der Kulturpolitik und Kulturpolitikforschung in Deutschland. Aus verschiedenen Perspektiven werden die historischen Entwicklungen, Theorie(n) der Kulturpolitik und aktuelle Herausforderungen der Praxis erörtert. Darüber hinaus informiert das Handbuch über die Methoden der Kulturpolitikforschung und Positionen in unterschiedlichen Wirkungsfeldern.
Medienrecht
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Perspectives on Platform Regulation
Online social media platforms set the agenda and structure for public and private communication in our age. Their influence and power is beyond any traditional media empire. Their legal regulation is a pressing challenge, but currently, they are mainly governed by economic pressures. There are now diverse legislative attempts to regulate platforms in various parts of the world. The European Union and most of its Member States have historically relied on soft law, but are now looking to introduce regulation. Leading researchers of the field analyse the hard questions and the responses given by various states. The book offers legislative solutions from various parts of the world, compares regulatory concepts and assesses the use of algorithms.
Digitales Verwaltungshandeln
In einer Zeit, in der die meisten Aufgaben des Alltagslebens online erledigt werden können, werden auch an die öffentliche Verwaltung steigende Ansprüche bezüglich Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Vereinfachung ihrer Dienstleistungen gestellt. Daher wurden in den letzten Jahren unter dem Begriff des «E-Government» zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert. Neben allen positiven Aspekten ist diese Digitalisierung auch mit Herausforderungen sowie Gefahren für die Rechtstellung Privater verbunden. Die vorliegende Monographie soll einen Beitrag zur Beantwortung der Frage leisten, wie die mit der Digitalisierung einhergehenden Veränderungen im Bereich des Verwaltungshandelns rechtlich zu beurteilen sind. Dabei werden einerseits Technologien und Phänomene, welche im Handeln der öffentlichen Verwaltung bereits zum Einsatz gelangen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem bestehenden Rechtsrahmen beleuchtet. Anderseits werden sich abzeichnende, künftigen Entwicklungen aufgezeigt und mit kritischem Blick auf mögliche rechtliche Probleme untersucht.
