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The Future of Investment Treaty Arbitration in the EU
In March 2018, the Court of Justice of the European Union (EU) ruled in Achmea that investor-state dispute resolution provisions in intra-EU bilateral investment treaties (BITs) are incompatible with EU law and ipso facto invalid. In January 2019, EU Member States issued Declarations on the Legal Consequences of the Judgment in Achmea undertaking to take steps formally to terminate intra-EU BITs. However, at present, there is no consensus among them on the implications of Achmea on the Energy Charter Treaty, the multilateral energy treaty to which the EU and its Member States are all parties. Many EU law scholars consider the Achmea judgment as the death knell to intra-EU investment treaty a...
Risiko & Recht 01/2023
Risiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit.
Die pluralistische Staatstheorie
Als Staatsdiener begegnete er dem Staat in seiner alltäglichen Banalität. Als Värslischmied nahm er ihn und seine Entscheidungsträger aufs Korn. Und als Staatsdenker begann er dort Fragen zu stellen, wo die meisten mit dem Fragen aufhörten. Hans Peter – oder ‹Mani› – Matter (1936–1972) hat als Liedermacher und Sprachkünstler Generationen begeistert. Aus Belanglosigkeiten des Alltags schuf er poetische, skurrile, bissige und liebevolle Wortspiele. Manche erscheinen als Nonsens, doch hinter allen verbirgt sich ein tieferer Sinn. Die genaue Beobachtung des Alltäglichen, sein spielerischkunstvoller Umgang damit und die Suche nach dem tieferen Sinn haben das Werk Matters geprägt...
Der Entscheid für den F-35
Am 27. September 2020 hat die Schweizer Stimmbevölkerung mit 8000 Stimmen Unterschied die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hauchdünn angenommen. Es geht heute nicht darum, dieses Ergebnis in Frage zu stellen, denn die Regeln der Demokratie sind klar. Das Problem liegt voanders: im unverständlichen Entscheid der Schweizer Regierung, dem Parlament nach einem völlig undurchsichtigen Verfahren den amerikanischen Kampfjet F-35A von Lockheed Martin vorzuschlagen. Der F-35A ist ein Tarnkappen-Kampfflugzeug, das für Angriffe tief im feindlichen Gebiet und nicht für die Luftpolizei und -verteidigung konzipiert ist, die für den Schutz des Schweizer Luftraums im Vordergrund steht. Der F-35A weis...
Niemand ist eine Insel
Die Frage „Was ist der Mensch?“ beschäftigt seit Jahrhunderten das Denken. Exakte Definitionen als Antworten erweisen sich meistens als unmöglich oder bleiben unzureichend. Fruchtbarer erscheint es, die vielfältigen Beziehungen, in denen der Mensch sein Leben führt, zu beschreiben und für eine angemessene Bestimmung des Menschseins heranzuziehen. Der vorliegende Band vollzieht dies in vierfacher Hinsicht, indem er erstens die Bedeutung der reformatorischen Tradition für die Anthropologie aufzeigt, zweitens die interdisziplinären Perspektiven auf die Anthropologie beleuchtet, drittens die Verknüpfungen mit ethischen Fragestellungen hervorhebt und viertens auf die Bedeutung einer theologischen Anthropologie für die christliche Ortsbestimmung in der Gegenwart verweist.
Risiko & Recht 01/2023
Risiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit.
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