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Von Sinn(en) und Gefühlen
Der fünfte Band des Alexander Kluge-Jahrbuchs versucht, das »Pluriversum« des Autors in seinem »Allsinn« zu vermessen. Er lotet die Zusammenhänge und Brüche zwischen Sinn- und Sinnenwelten, Gefühlszeiten und Zeitgefühlen aus. »Mathematik der sinnlichen Kraft« und »Alchemie der Gefühle« begegnen sich in der ›Hitzigkeit‹ und Eiseskälte, aus denen ›sensorium commune‹, Rachegefühl, Sinnzwang, Hunger nach Sinn und Empathie entstehen. Die »mehr als fünf« Sinne intensivieren sich ungeheuerlich und werden in ihren neuen metamorphischen Aggregatzuständen analysiert. Texte Alexander Kluges, Gespräche mit ihm, sowie zahlreiche Bilder, außerdem Rezensionen und eine aktualis...
Valentin
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Das Umweltgesetzbuch: Neugeburt oder Scheitern eines Jahrhundertprojekts?
Soll der Gesetzgeber nach mehreren gescheiterten Anläufen erneut versuchen, das Umweltrecht in einem Umweltgesetzbuch zusammenzufassen? Unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben lotet der Autor die Chancen und Grenzen einer solchen Kodifikation aus. Die Analyse der zuletzt vorgelegten Entwürfe lässt ihn vor überhöhten Erwartungen warnen. Sein Fazit lautet: Nur ein Ansatz, der den Umweltschutz ernsthaft fördert und der durch eine umfassende Kodifikationsarbeit das zersplitterte Recht harmonisiert, bringt einen Mehrwert und rechtfertigt damit den Aufwand für dieses Jahrhundertprojekt.
Die vorzeitige Besitzeinweisung
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
Umweltverträgliches Bergrecht
Auch uber 40 Jahre nach Inkrafttreten des Bundesberggesetzes ist das Bergrecht noch stark von den Wertungen aus der Entstehungszeit des Regelwerks gepragt, nach denen der Eigentums- und Umweltschutz dem Ziel der Rohstoffsicherung weitgehend untergeordnet ist. Zwar haben insbesondere Rechtsprechung und Unionsrecht eine sukzessive Offnung fur ausserbergrechtliche Belange bewirkt. Die Frage, ob das Bergrecht den heutigen rechtlichen Vorgaben fur einen effektiven Umweltschutz gerecht wird, ist aber nach wie vor virulent. Felix Kaiser erortert diese anhand einer differenzierten Analyse der Integration umweltrechtlicher Vorgaben in die Entscheidungen nach dem Bundesberggesetz. Perspektivisch entwickelt er auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen der Energiewende einen Reformvorschlag fur den Gesetzgeber, der zur "Okologisierung" des Bergrechts beitragen soll.
Vertrauensschutz in dynamischen Regulierungsgebieten am Beispiel des Energieeffizienzrechts
Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine wesentliche Säule zur Erreichung der Klimaschutzziele. Als Ausfluss der rechtlichen Umsetzung ist in der Zwischenzeit ein umfassender Instrumentenverbund entstanden. Dieser ist in vielen Bereichen dynamisch ausgestaltet, um künftige technische Fortentwicklungen aufzugreifen oder auch zu forcieren. Der dynamische Rechtsrahmen gerät dabei in Konflikt mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes. Das Energieeffizienzrecht ist in diesem Zusammenhang von besonderem Interesse, weil es viele Sachbereiche betrifft und Effizienzsteigerungen oft mit hohen Investitionsvolumina verbunden sind.
Der Einsatz von Steuerungsinstrumenten im Umweltschutz in Deutschland, Südafrika, der Volksrepublik China und Saudi Arabien im Vergleich
Marius Melzer (geb. 1985) hat erforscht, mit welchen Steuerungsinstrumenten Deutschland, Sudafrika, die Volksrepublik China und Sudafrika im Umweltschutz agieren. Das Kernergebnis der Untersuchung ist, dass nur in Deutschland alle Steuerungsinstrumente (Hierarchie, okonomische Anreize, Kooperation und Information) umfassend zum Umweltschutz eingesetzt werden. In den anderen untersuchten Staaten fuhren das Fehlen der Demokratie sowie eines materiell hohen Wohlstandsniveaus zu einer geringeren Nutzung der okonomischen Anreize, dazu bieten die untersuchten Autokratien kaum Partizipationsmoglichkeiten fur die Zivilgesellschaft. Dadurch erhalt die Verwaltung weniger Informationen und fur die umweltbelastenden Unternehmen bestehen geringere Motivationen in den Umweltschutz zu investieren als in Deutschland.
De amore
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