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Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen. Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte. Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Bundesverfassungsgerichtsgesetz, eBook
Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusam...
Das Parlament im Gefüge der Staatsorganisation
Als Forum der politischen Willensbildung ist das Parlament mit den für die parlamentarische Demokratie maßgeblichen Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen ausgestattet. Die Stellung und Funktion in der Verfassungsarchitektur des Bundes und der Länder prägt auch die Organisation und Arbeitsweise des Parlaments. Neben der Erläuterung dieser parlamentsrechtlichen Grundstrukturen werden relevante Fragestellungen der Parlamentsarbeit aufgegriffen und für die damit verbundenen Rechtsprobleme eine Entscheidungshilfe angeboten. Das für eine vertiefende Beschäftigung mit parlamentsrechtlichen Fragen in Lehre und Fortbildung konzipierte Buch versteht sich daher zugleich als Handreichung für die parlamentarische Praxis.
Networking 2005 Networking Technologies, Services, And Protocols; Performance of Computer And Communication Networks; Mobile and Wireless Communications Systems
This book constitutes the refereed proceedings of the 4th International IFIP-TC6 Networking Conference, NETWORKING 2005, held in Waterloo, Canada in May 2005. The 105 revised full papers and 36 posters were carefully reviewed and selected from 430 submissions. The papers are organized in topical sections on peer-to-peer networks, Internet protocols, wireless security, network security, wireless performance, network service support, network modeling and simulation, wireless LAN, optical networks, Internet performance and Web applications, ad-hoc networks, adaptive networks, radio resource management, Internet routing, queuing models, monitoring, network management, sensor networks, overlay multicast, QoS, wirless scheduling, multicast traffic management and engineering, mobility management, bandwith management, DCMA, and wireless resource management.
Gerichtsverwaltung und Court Management in Deutschland und in den USA
Bestrebungen, die Verwaltung der Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland zu okonomisieren und zu professionalisieren, stossen in der deutschen Justiz regelmassig auf massive Gegenwehr. Die richterliche Unabhangigkeit wird haufig als Universalargument gegen Modernisierungen und fur mehr Selbstverwaltung ins Feld gefuhrt. Saskia Michel untersucht aus verfassungstheoretischer und rechtspolitischer Sicht, ob eine moderne und professionalisierte Gerichtsverwaltung am Vorbild der Gerichtsverwaltung in den USA die Effizienz der deutschen Gerichte verbessern konnte. Dabei legt sie eine umfassende Darstellung und Analyse des US-amerikanischen Systems der Gerichtsverwaltung und des Court Managements vor und zeigt auf, dass das zunehmende Erfordernis der Orientierung an Qualitats- sowie Effizienzgesichtspunkten auch in Deutschland zumindest mittelfristig ein professionelleres Justizmanagement notwendig machen konnte.
Einfluss des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf den einfachgesetzlichen Datenschutz
Dieses Buch befasst sich mit dem virtuellen Speicher als einem Aspekt des Cloud Computing und der Datenschutzgrundverordnung. In Anlehnung an das Urteil des BVerfG vom Februar 2008 zur Online-Durchsuchung wird zunächst untersucht, ob sich die getroffenen Aussagen und das herausgestellte Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme auf den Gebrauch von Online-Speichern übertragen und anwenden lassen. Im Anschluss erfolgt die Betrachtung des einfachgesetzlichen Rahmens. In diesem Kapitel widmet sich Diane Rataj hauptsächlich der Datenschutzgrundverordnung und untersucht, welchen Einfluss das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme auf diesen Rahmen hat.
Der Konflikt zwischen BVerfG und EGMR im Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz
Der Rechtsprechungskonflikt zwischen dem BVerfG und dem EGMR ist durch den einfachgesetzlichen Rang der EMRK sowie durch die Ablehnung der Wirkung der Entscheidungen des EGMR über den entschiedenen Fall hinaus in der innerdeutschen Rechtsprechung geprägt. In der vorliegenden Arbeit wird eine Rangerhöhung der EMRK sowie eine Verpflichtung zur Befolgung der EGMR durch eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen, um eine Subsidiarität gegenüber dem EGMR als Kontrollinstanz zu erreichen und eine völkerrechtliche Pflichtverletzung nach Art. 46 Abs. 1 EMRK zu vermeiden.
BVerfGG
Der Mitarbeiterkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte Abhandlung des gesamten Verfahrensrechts des Bundesverfassungsgerichts. Sein Ziel ist es, einen Blick aus der Innenperspektive des Verfassungsgerichts sowohl auf die einzelnen Verfahrensarten als auch auf die allgemeinen Verfahrensvorschriften und organisationsrechtlichen Normen des obersten Gerichts zu vermitteln. Die Kommentierung zeichnet sich durch ihre übersichtliche und praxisgerechte Darstellung aus und profitiert vom »Insiderwissen« der Autorinnen und Autoren. »Es ist kaum jemand berufener zur Kommentierung als sie« (Roman Herzog).
